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Abfallimport + -export

Kontrolle von LKWs an einer Grenze

Wie können Abfälle grenzüberschreitend im- bzw. exportiert werden?

Wer eine grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen durchführen möchte, muss in der Regel zuvor bei der zuständigen Behörde des Versandortes eine schriftliche Notifizierung einreichen. Der Notifizierung sind umfangreiche Unterlagen beizufügen, unter anderem das amtliche Notifizierungsformular, das beim Fachbuchhandel bezogen werden kann.

Eine Notifizierung umfasst grundsätzlich den gesamten Verbringungsvorgang vom ursprünglichen Versandort bis zur Verwertung oder Beseitigung.

Verbringungen von Abfällen zur Beseitigung sind nur in begrenztem Umfang möglich. Für sie besteht grundsätzlich Notifizierungspflicht.

Der Verbringung von Abfällen zur Verwertung hingegen sind nur wenige Grenzen gesetzt. Auskunft hierüber gibt die VO (EG) 1013/2006. Es wird unterschieden in gefährliche Abfälle (sog. gelb gelistete Abfälle) und nicht gefährliche Abfälle (sog. grün gelistete Abfälle). Hierzu bedarf es einer fachtechnischen Einstufung anhand der Anhänge III und IV der VO (EG) Nr.1013/2006.
Sofern Abfälle in keiner dieser Anhänge aufgeführt sind, sind diese sog. „nicht gelisteten Abfälle“ ebenso wie die „gelb“ gelisteten Abfälle notifizierungspflichtig.

Nähere Informationen zu dem Notifizierungsverfahren erhalten Sie im Downloadbereich sowie über die aufgeführten Links.

Verbringungen „grün“ gelisteter Abfälle in EU-Staaten oder OECD-Staaten können ohne vorheriges Notifizierungsverfahren durchgeführt werden. Bei den Transporten sind nur sog. Versandinformationen mitzuführen. Inhalt und Umfang dieser Informationen ergibt sich aus Art. 18 VO (EG) Nr. 1013/2006.

Informationen zur grenzüberschreitenden Verbringung grün gelisteter Abfälle in Nicht-OECD-Staaten sind dem Download „Infoblatt zu grün gelisteten Abfällen“ zu entnehmen.

© 2016 Regierungspräsidium Darmstadt . Luisenplatz 2 . 64283 Darmstadt

Ansprechpartner

Downloads

Links

Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EG) 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen (PDF)
Angebot des Amtsblatt der Europäischen Union

Vollzugshilfe zur VVA und zum Abfallverbringungsgesetz
Angebot der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA), Mitteilung Nr. 25, Stand: Juli 2012

Informationen zur grenzüberschreitendem Abfallverbringung + Anlaufstelle Basler Übereinkommen
Angebot des Umweltbundesamts (UBA)

Verordnung (EG) 1418/2007 über die Ausfuhr von grün gelisteten Abfällen in Nicht-OECD-Staaten (PDF)
Angebot des Amtsblatt der Europäischen Union

Versandinformation für grün gelistete Abfälle
Angebot des Umweltbundesamts (UBA)

Export „Grüner Abfälle“ (Anhänge III und III A) aus der EU in Staaten, für die der OECD-Beschluss nicht gilt (Staatenliste)
Angebot des Umweltbundesamts (UBA) Download der Staatenliste unter Dokumente

Notifizierungsformular
Angebot des Umweltbundesamts (UBA)

Begleitformular 
Angebot des Umweltbundesamts (UBA)