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Eingriffsregelung

Eingriffe sind Veränderungen der Gestalt oder Nutzung von Grundflächen oder Veränderungen des mit der belebten Bodenschicht in Verbindung stehenden Grundwasserspiegels, die zu Beeinträchtigungen des Naturhaushaltes oder des Landschaftsbildes führen können.
Eingriffe bedürfen einer Zulassung. § 14 Abs. 2 und 3 sowie § 18 Abs. 2 BNatSchG benennen einige Tatbestände, die nicht als Eingriff anzusehen sind, bzw. bei denen die Eingriffsregelung nicht zur Anwendung kommt. Es geht beispielsweise um die land-, forst- und fischereiwirtschaftliche Bodennutzung oder das Verhältnis von Eingriffsregelung zum Baurecht.

Bei allen Verfahren die auf Ebene des Regierungspräsidiums angesiedelt sind, prüft die obere Naturschutzbehörde, ob ein Eingriff vorliegt bzw. dessen Genehmigungsfähigkeit.

Dies können z. B. Verfahren wie

  • Straßenplanungen, 
  • Bahntrassen
  • Gewinnung von Bodenschätzen,
  • Zulassung von Windkraftanlagen oder
  • Grundwasserförderungen sein.

Die gesetzlichen Anforderungen an die Handhabung der Eingriffsregelung sind den §§ 13 - 18 BNatSchG sowie den §§ 7 - 11 HAGBNatSchG zu entnehmen.

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