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Umweltverträglichkeit

Umweltverträglichkeitsprüfung und Strategische Umweltprüfung

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und die Strategische Umweltprüfung (SUP) sind jeweils unselbständige Teile behördlicher Verfahren. Im erstgenannten Fall geht es um die Zulässigkeit von Vorhaben, bei der SUP um die Aufstellung von Plänen und Programmen. Rechtsgrundlage ist das Bundesgesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG).
Die Umweltverträglichkeitsprüfung und Strategische Umweltprüfung umfassen gemäß § 2 UVPG die Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen eines Vorhabens auf

  1. Mensche, einschließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt,
  2. Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft,
  3. Kulturgüter und sonstige Sachgüter sowie
  4. die Wechselwirkungen zwischen den vorgenannten Schützgütern.

Die UVP-Pflichtigkeit von Vorhaben bzw. die SUP-Pflichtigkeit von Plänen und Programmen ist den Anlagen des Gesetzes zu entnehmen.  Weitere Regelungen können in Fachgesetzen enthalten sein. So benennt beispielsweise das Hessische Naturschutzgesetz in § 18 Abs. 2 weitere Eingriffe, die der UVP-Pflicht unterliegen.
Werden auf der Ebene des Regierungspräsidiums Zulassungsverfahren geführt oder Pläne erstellt die der UVP-Pflicht unterliegen, so nimmt die obere Naturschutzbehörde insbesondere zu den o. g. Punkten 1., 2. und teilweise 3. Stellung, soweit ihre Belange betroffen sind.  Im Vorfeld des eigentlichen Verfahrens können im Zuge eines sogenannten Scopingtermins (§ 5 UVPG) Inhalt und Umfang der beizubringenden Unterlagen mit dem Antragsteller abgeklärt werden. Hier können auch methodische Fragen geklärt werden, um unnötige Doppelarbeit bei der Erarbeitung der Unterlagen zu vermeiden.
Die Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung fließen in die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens ein.  Die UVP/SUP ist ein Verfahren mit informellem Charakter. Sie setzt darauf, dass durch eine systematische Erfassung von Informationen über Umweltauswirkungen sowie eine starken partizipatorischen Ansatz zu besseren Lösungen in Genehmigungsverfahren gefunden wird.

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