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Sichere Arbeitsmittel und Anlagen

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) verwendet die Bezeichnung Arbeitsmittel als Sammelbegriff für Werkzeuge, Geräte, Maschinen und Anlagen. Auch die sogenannten überwachungsbedürftigen Anlagen (z.B. Tankstellen, Druckbehälter und Aufzüge) fallen unter diese Begriffbestimmung.

Regelungsinhalt der Betriebssicherheitsverordnung ist unter anderem:

  • die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitgeber
  • die Benutzung von Arbeitsmitteln
  • die Prüfung von Arbeitsmitteln
  • Maßnahmen zum betrieblichen Explosionsschutz
  • Maßnahmen für hochgelegene Arbeitsplätze, z.B. auf Gerüsten oder auf Leitern

Zentrales Instrument zur Ermittlung der notwendigen Arbeitsschutzmaßnahmen ist die Gefährdungsbeurteilung. Die Schutzmaßnahmen müssen dem Stand der Technik entsprechen. Ergonomische Zusammenhänge zwischen Arbeitsplatz, Arbeitsmittel, Arbeitsorganisation, Arbeitsablauf und Arbeitsaufgabe sind dabei zu berücksichtigen.

Die Betriebssicherheitsverordnung enthält weiterhin die Bestimmungen für den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen. Grundlegende Anforderungen sind hier die Prüferfordernisse vor Inbetriebnahme und in regelmäßigen Abständen während des Betriebs. In vielen Fällen müssen diese Prüfungen von sogenannten zugelassenen Überwachungsstellen durchgeführt werden. Einige überwachungsbedürftige Anlagen (z.B. Tankstellen und Dampfkesselanlagen) bedürfen zudem einer behördlichen Erlaubnis, die in Hessen von den Regierungspräsidien erteilt wird. 
 

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Links

Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)  Bundesministerium der Justiz (Juris)

Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung (LV 35)

Überblick der BAuA zum Thema Anlagen- und Betriebssicherheit