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FFH-Verträglichkeit

FFH-Verträglichkeit

Projekte sind vor ihrer Zulassung auf ihre Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen eines Natura 2000-Gebietes (siehe dort) zu überprüfen. Die rechtlichen Anforderungen an die FFH-Verträglichkeitsprüfung ergeben sich aus § 34 BNatSchG in Verbindung mit § 16 HAGBNatSchG.

Im Rahmen einer FFH-Verträglichkeitsprüfung ist zu ermitteln, ob das Vorhaben zu erheblichen Beeinträchtigungen eines Natura 2000-Gebietes in seinen für die Erhaltungsziele oder den Schutzzweck maßgeblichen Bestandteilen führt. Nur wenn abschließend erhebliche Beeinträchtigungen auszuschließen sind, ist die Zulässigkeit des Vorhabens gegeben (§ 34 Abs. 2 BNatSchG).

Ist dies nicht der Fall, besteht die Möglichkeit zur Durchführung einer FFH-Ausnahmeprüfung (§ 34 Abs. 3 BNatSchG). Zu prüfen ist in diesem Fall, ob das Projekt aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses notwendig ist und der mit dem Projekt verfolgte Zweck nicht durch zumutbare Altenativen an anderer Stelle zu erreichen ist. Sind darüber hinaus Maßnahmen zur Sicherung des Zusammenhangs des Netzes "Natura-2000" (sog. Kohärenzsicherungsmaßnahmen) möglich, so kann das Projekt im Ausnahmeverfahren zugelassen werden.

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