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Regionalversammlung konstituiert sich

10.10.2016 - Pressemitteilung
Die neue Regionalversammlung Südhessen (RVS) kommt am Freitag, 14. Oktober, erstmals zusammen. Bei ihrer konstituierenden Sitzung werden die 99 Mitglieder den Vorsitzenden/die Vorsitzende und ein neues Präsidium wählen. Zudem konstituieren sich die verschiedenen Ausschüsse. Bis der oder die neue Vorsitzende der Regionalversammlung feststeht, wird die Sitzung vom ältesten Mitglied des Gremiums (Alterspräsident/in) geleitet.

Die Mitglieder der insgesamt neunten RVS werden von den Parlamenten der zehn südhessischen Landkreise (Bergstraße, Darmstadt-Dieburg, Groß-Gerau, Hochtaunus, Main-Kinzig, Main-Taunus, Odenwald, Offenbach, Rheingau-Taunus, Wetterau), der vier kreisfreien Städte (Frankfurt, Wiesbaden, Darmstadt, Offenbach) und der drei kreisangehörigen Kommunen mit mehr als 50 000 Einwohnern (Hanau, Bad Homburg, Rüsselsheim) sowie vom Regionalverband entsandt.

Beim Regierungspräsidium (RP) Darmstadt, das als obere Landesplanungsbehörde unter anderem für die Regionalplanung und die Siedlungs- und Bauleitplanung in Südhessen zuständig ist, befindet sich die Geschäftsstelle der RVS. Regierungsvizepräsident Dr. Alexander Böhmer wird daher die konstituierende Sitzung der Regionalversammlung in Dietzenbach um 15 Uhr im Saal des Kreistags (Landkreis Offenbach) eröffnen - diese ist wie alle Sitzungen öffentlich.

Die RVS stellt den Regionalplan für Südhessen auf, der in den kommenden Jahren neu aufgestellt wird. Der Plan ermöglicht eine abgestimmte und nachhaltige Entwicklung im gesamten Regierungsbezirk. So sind darin Vorgaben zur bedarfsgerechten Siedlungsentwicklung, zur Anpassung an den Klimawandel, zur Nutzung regenerativer Energien und zur sinnvollen Verortung von raumbedeutsamen Vorhaben vorgesehen.

Der Entwurf eines neuen Regionalplans wird aktuell vom RP Darmstadt erarbeitet. Bei der Aufstellung des neuen Plans sind die divergierenden Nutzungsbedürfnisse im Regierungsbezirk einschließlich des Ballungsraums Frankfurt/Rhein-Main und seiner Peripherie zu berücksichtigen. Nachdem das RP den Entwurf vorgelegt hat, wird die RVS über die Inhalte des Plans beraten und entscheiden.

Des Weiteren entscheidet die Regionalversammlung darüber, ob und in welcher Form regional bedeutsame Vorhaben und Baumaßnahmen umgesetzt werden dürfen, die von den Vorgaben des aktuell gültigen Regionalplans abweichen.

Außerdem wird die neue RVS über den Teilplan „Erneuerbare Energien“ entscheiden, der die Vorrangflächen zur Nutzung der Windenergie in Südhessen ausweist. Das RP hat den dafür vorliegenden Entwurf in den vergangenen Monaten überarbeitet.

Pressestelle: Regierungspräsidium Darmstadt
Pressesprecherin: Nicole Ohly-Müller, Luisenplatz 2, D-64283 Darmstadt
Telefon: 06151 12 5412, Fax: 06151 12 6313
E-Mail: pressestelle@rpda.hessen.de



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