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Finanzstaatssekretärin Weyland besucht Regierungspräsidium Darmstadt

Gruppenbild beim Besuch der Staatssekretärin
03.02.2017 - Pressemitteilung

Dr. Bernadette Weyland, Staatssekretärin im Hessischen Finanzministerium, informierte sich heute im Regierungspräsidium Darmstadt über die Aufgaben der Behörde und konnte dabei auch einen Überblick über die Haushaltslage der unter dem Schutzschirm des Landes stehenden Landkreise, Kommunen und Zweckverbände gewinnen, die von der Darmstädter Aufsichts-behörde geprüft werden.

Im Rückblick auf die im Jahre 2016 vom RP genehmigten Haushalte kann insgesamt festgestellt werden, so Dr. Weyland, dass sich der überwiegende Teil der Schutzschirmkommunen dank guter Gewerbesteuereinnahmen, niedriger Zinsbelastungen und höherer Schlüsselzuweisungen des Landes auf einem guten Weg befinden. „Viele Kommunen können dadurch Defizite reduzieren und ihre Konsolidierungsziele früher erreichen als geplant“, erläuterte Weyland. Erste nachhaltige Erfolge verzeichnete das Hessische Finanzministerium bei der Stadt Kassel und dem Landkreis Marburg-Biedenkopf, die jetzt aus dem Schutzschirm des Landes Hessen entlassen werden konnten.

Im Rahmen des Informationsbesuchs der Staatssekretärin stellte Regierungs-präsidentin Brigitte Lindscheid zusammen mit den zuständigen Abteilungs-leiterinnen und Abteilungsleitern auch noch die Organisation der Behörde sowie einige wichtige RP-Aufgaben vor. Anhand einiger Beispiele konnten die Bündelungs- und Aufsichtsfunktionen des Regierungspräsidiums deutlich gemacht werden. Staatssekretärin Dr. Weyland zeigte sich beeindruckt von den interessanten und vielfältigen Aufgaben und Kompetenzen der Behörde, lobte die gute Zusammenarbeit zwischen Ministerium und Regierungspräsidium und bedankte sich noch bei den RP-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die engagierte Mitarbeit. 

Das Regierungspräsidium Darmstadt ist für die 34 kreisangehörigen Schutzschirmkommunen im Regierungsbezirk direkt zuständig und prüft die entsprechenden Haushalte. Zusammen mit den zehn südhessischen Landkreisen sowie den Städte Darmstadt, Offenbach am Main, Bad Homburg v. d. Höhe, Hanau und Rüsselsheim betreut und berät die Behörde somit 49 öffentliche Haushalte und deren Zweckverbände.

Bild: Staatssekretärin Dr. Bernadette Weyland (Vierte von rechts) mit Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid (Dritte von rechts), Regierungsvizepräsident Dr. Alexander Böhmer (Zweiter von links) und den Abteilungsleitungen des RP Darmstadt.


Pressestelle: Regierungspräsidium Darmstadt
Pressesprecherin: Nicole Ohly-Müller, Luisenplatz 2, D-64283 Darmstadt
Telefon: 06151 12 5412, Fax: 06151 12 6313
E-Mail: pressestelle@rpda.hessen.de



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