Hessen Logo Regierungspräsidium Darmstadt hessen.de| Inhaltsverzeichnis| Impressum| Kontakt| Hilfe

Anmelden

RP Darmstadt erfolgreich im Kampf gegen Pfand-Verstöße

Bild von Dosenpaletten
26.09.2016 - Pressemitteilung
Die Frankfurter Abteilung „Arbeitsschutz und Umwelt“ des Regierungspräsidiums (RP) Darmstadt ist als Abfallbehörde für die Einhaltung der Pfandpflicht im Bereich der Einweg-Getränke zuständig. Bei einer unangekündigten Kontrolle im Frischezentrum Frankfurt haben die Kontrolleure kürzlich mehrere Verstöße gegen die Pfandpflicht festgestellt und geahndet.

Insgesamt wurden 250 Paletten mit rund 450.000 Dosen und PET-Flachen ohne das vorgeschriebene Pfand-Logo gefunden. Drei Firmen haben jetzt vom RP Bußgeldbescheide über insgesamt 8.100 Euro erhalten. Außerdem werden die begangenen Ordnungswidrigkeiten vorsorglich auch den Finanzbehörden zur Überprüfung auf mögliche Steuervergehen gemeldet. Zwei Betriebe kommen zunächst mit einer Verwarnung davon. Sie sind bisher noch nicht aufgefallen und hatten auch keine größeren Mengen unbepfandeter Getränke an ihrem Stand. Sollten sie allerdings nochmals ertappt werden, wird es auch für sie teuer.

„Die Kontrollen haben gezeigt, dass die Verkäufer ihr Verhalten umstellen, wenn ordnungsgemäß bepfandete Getränke verlangt werden“, fasst die Abfallbehörde des RP Darmstadt zusammen. Die Verbraucher könnten also direkten Einfluss auf die Müllerzeugung ausüben, indem sie Getränke nur in Dosen und Plastikflaschen mit Pfandlogo kauften - noch besser seien jedoch Mehrweg-Verpackungen.

Am Kampf gegen Pfandverstöße ist auch die Lebensmittelüberwachung der Stadt Frankfurt beteiligt, die nicht nur regelmäßig auf „Dosenpfandsünder“ im Frischezentrum Frankfurt hinweist, sondern auch die aktuellen Kontrollen unterstützt hat. Da es nicht möglich ist, die rund 1000 Verkaufsstellen von Einweg-Getränk-Verpackungen im Frankfurter Stadtgebiet flächendeckend zu kontrollieren, werden Verstöße gegen die Pfandpflicht bei kleineren Händlern nur reaktiv - sprich bei Beschwerden durch Verbraucher - geahndet. Wenn die Anzeigen konkrete Angaben wie Namen und Adresse der Beschuldigten enthalten, erhält der Betroffene zunächst eine Ermahnung; bei der ersten Wiederholung wird eine Verwarnung, bei weiteren ein Bußgeld verhängt.

Bild: Blick auf Dosenpaletten bei einer Kontrolle im Frankfurter Frischezentrum

Pressestelle: Regierungspräsidium Darmstadt
Pressesprecherin: Nicole Ohly-Müller, Luisenplatz 2, D-64283 Darmstadt
Telefon: 06151 12 5412, Fax: 06151 12 6313
E-Mail: pressestelle@rpda.hessen.de



Regierungspräsidium Darmstadt
© 2017 Regierungspräsidium Darmstadt . Luisenplatz 2 . 64283 Darmstadt