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Regionalversammlung beschließt Neuaufstellung des Regionalplans

23.09.2016 - Pressemitteilung
Der derzeit für den Regierungsbezirk Darmstadt geltende Regionalplan Südhessen/Regionale Flächennutzungsplan soll überarbeitet und neu aufgestellt werden. Die Regionalversammlung Südhessen hat dies jetzt beschlossen und die beim Regierungspräsidium Darmstadt angesiedelte Obere Landesplanungsbehörde als Geschäftsstelle der Versammlung mit dem Beginn der vorbereitenden Arbeiten zur Neuaufstellung des Plans beauftragt. Die Vorarbeiten sollen zudem in enger Abstimmung mit dem für den Ballungsraum zuständigen Regionalverband FrankfurtRheinMain erfolgen.

Wie das Regierungspräsidium erläutert, ist der derzeitige Regionalplan Südhessen/ Regionale Flächennutzungsplan 2010 am 17. Oktober 2011 in Kraft getreten. Gemäß den rechtlichen Vorgaben sind Regionalpläne innerhalb von acht Jahren nach ihrem Inkrafttreten durch Neuaufstellung den veränderten Verhältnissen anzupassen. Innerhalb dieser Frist ist der obersten Landesplanungsbehörde (Hessisches Wirtschaftsministerium) dann ein neuer Regionalplan zur Genehmigung vorzulegen. Bis zum Inkrafttreten des neuen Regionalplans gilt der bestehende Regionalplan weiter, auch wenn diese Frist überschritten wird.

Der Regionalplan steuert im Innen- und Außenbereich die räumliche Entwicklung des Regierungsbezirks Südhessen und macht unter anderem Vorgaben zur Raum- und Siedlungsstruktur, zu Verkehrs-und Leitungstrassen sowie zur Entwicklung und Sicherung von Natur- und Landschaft und der regionalen Landwirtschaft. Außerdem beinhaltet das Planwerk Aussagen zur Sicherung der örtlichen Rohstoffversorgung und zu regenerativen Energien.

Der neu aufzustellende Plan soll zu aktuellen Fragestellungen der Region im Bereich des Flächenmanagements, der qualitativen Siedlungs- und Gewerbeflächenentwicklung, zum Wohnungsdruck sowie zum Klimawandel und zur nachhaltigen Entwicklung des Außenraums Lösungsansätze entwickeln und umsetzen.

Das Regierungspräsidium wird nun ein Arbeitsprogramm und einen Zeitplan für die Aufstellung des neuen Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans entwickeln und diese Unterlagen dann der neuen Regionalversammlung, deren konstituierende Sitzung am 14. Oktober 2016 stattfindet, vorlegen.

Im Rahmen der letzten Sitzung der bisherigen Regionalversammlung Südhessen, deren Mitglieder seit 2011 tätig waren, wurde auch der bisherige Vorsitzende Martin Herkströter von Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid verabschiedet. Lindscheid dankte ihm für die langjährige gute, vertrauensvolle und faire Zusammenarbeit und wünschte für die Zukunft Glück und Gesundheit.

Pressestelle: Regierungspräsidium Darmstadt
Pressesprecherin: Nicole Ohly-Müller, Luisenplatz 2, D-64283 Darmstadt
Telefon: 06151 12 5412, Fax: 06151 12 6313
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