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Immissionsschützer aus drei Bundesländern treffen sich im RP

22.11.2016 - Pressemitteilung
Rund 50 Vertreterinnen und Vertreter von Behörden aus dem Bereich Umwelt, Immissionsschutz, Bodenschutz und Arbeitsschutz aus den Bundesländern Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Hessen sind am Standort Frankfurt des Regierungspräsidiums Darmstadt zu einem regionalen Erfahrungsaustausch Chemie zusammengekommen. Es ist die sechste Veranstaltung dieser Art, die erstmals im Jahr 2000 auf Initiative von Hessen und Rheinland-Pfalz in Neustadt stattfand.

Seit damals tauschen sich in unregelmäßigen Abständen die Fachleute im Wesentlichen über neue Anforderungen im Vollzug des Immissionsschutzes bei großen Chemiestandorten aus. Auch damit zusammenhängende Fragen, etwa des Arbeitsschutzes, werden betrachtet und diskutiert. In diesem Jahr standen erste Erfahrungsberichte mit den neuen Regelungen der 2013 in nationales Recht umgesetzten europäischen Industrieemissionsrichtlinie (IE-Richtlinie) auf der Tagesordnung. Sie ist das zentrale europäische Regelwerk für die Zulassung und den Betrieb von Industrieanlagen und verfolgt das Ziel, die Beeinträchtigung der Umwelt, also Emissionen in Luft, Wasser und Boden, anfallende Abfälle und Energieverbrauch durch diese Anlagen soweit möglich zu verhindern. In diesem Zusammenhang müssen die Betriebe seitdem die besten verfügbaren Techniken anwenden, einen Ausgangsbericht über den Zustand von Boden und Grundwasser erstellen und ihre sogenannten IED-Anlagen durch die Behörden in einem regelmäßigen Prüfintervall zwischen einem und drei Jahren je nach Gefahrenpotential überprüfen lassen. Aber auch Themen wie Abstände zwischen Chemieindustrie und Umgebungsbebauung oder die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Seveso III Richtlinie waren Gegenstand einer fruchtbaren Diskussion, die mit zahlreichen Beispielen aus der Praxis in den jeweiligen Bundesländern unterlegt war.

Regierungsvizepräsident Dr. Alexander Böhmer hatte in seiner Begrüßung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ausgeführt, dass Deutschland der mit Abstand wichtigste Chemiestandort Europas ist. Hessen hat daran einen gewichtigen Anteil. Die Chemische und Pharmazeutische Industrie ist in Hessen der der größte industrielle Arbeitgeber. Der Schwerpunkt dieser Betriebe liegt in Südhessen, und damit im Zuständigkeitsbereich des Regierungspräsidiums Darmstadt. Beispielhaft nannte er die Industrieparks in Frankfurt/Höchst, Griesheim, Kalle-Albert in Wiesbaden, den Industriepark Wolfgang in Hanau und die Firma Merck in Darmstadt. Da auch in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz etwa mit der BASF in Ludwigshafen oder der Bayer AG in Leverkusen große Chemieunternehmen ansässig sind, begrüßte er die Form der länderübergreifenden Zusammenkunft, um Erfahrungen auszutauschen und wertvolle Kontakte zu knüpfen. Er betonte die große Verantwortung der Behördenbediensteten und die hohen Anforderungen, die angesichts der Komplexität der Materie und der ständigen Weiterentwicklung etwa im Bereich der Nano- und Biotechnologie an ihre Fachkompetenz gestellt werden.

Pressestelle: Regierungspräsidium Darmstadt
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