Marktüberwachung von Bauprodukten

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mehrere verschiedene Stahlträger
Bauprodukte

Bauprodukte oder Bauarten bedürfen vor ihrer Verwendung bei baulichen Anlagen der Zustimmung im Einzelfall, wenn

  • es für sie keine allgemein anerkannte Regeln der Technik gibt oder
  • sie von den technischen Regeln, die bekannt gemacht worden sind, abweichen oder sie nicht über eine allgemeine bauaufsichtliche Zulassung oder über ein allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis verfügen.

Das gleiche gilt für Bauprodukte, die nach dem Bauproduktengesetz oder anderen Umsetzungsvorschriften zu EG-Richtlinien, die auch Bauprodukte betreffen, in den Verkehr gebracht werden, jedoch deren Anforderungen nicht erfüllen.
Diese Zustimmungen im Einzelfall, soweit die Verwendbarkeitsnachweise die Erfüllung von Brandschutzanforderungen der HBO betreffen bzw. der Technischen Gebäudeausrüstung dienen, werden auf Antrag vom Regierungspräsidium Darmstadt durchgeführt.

Bauprodukte, die unberechtigt mit dem CE - Kennzeichen gekennzeichnet sind, dürfen weder gehandelt noch in baulichen Anlagen verwendet werden. Die Untersagung der Verwendung und die Beseitigung der CE - Kennzeichnung wird vom Regierungspräsidium Darmstadt durchgeführt.

Marktüberwachung von Bauprodukten mit CE-Kennzeichnung

Nach der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 (Marktüberwachungsverordnung) sind die Mitgliedsländer der EU zur aktiven Überwachung von harmonisierten Bauprodukten verpflichtet. Im Rahmen der Marktüberwachung soll sichergestellt werden, dass die gehandelten Bauprodukte den Anforderungen aus den harmonisierten technischen Spezifikationen (z. B. Normen) entsprechen.
Das Regierungspräsidium Darmstadt ist für die aktive Marktüberwachung dieser Bauprodukte im Regierungsbezirk Südhessen zuständig.

Für das Land Hessen ist das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung (siehe Link) zuständig.

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