Landesplanungsrechtliche Verfahren

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2 Personen planend am Tisch, im Hintergrund eine Skyline
Landesplanungsrechtliche Verfahren

Raumordnungsverfahren (ROV)

werden durchgeführt für raumbedeutsame Vorhaben, die nicht als Planungsziel im Regionalplan Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplan 2010 enthalten sind, aber erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt haben und von überörtlicher Bedeutung sind.

Hierzu zählen:

• Flughäfen und Landeplätze
• regional bedeutsame Straßen- und Schienenstrecken
• Anlagen der Energieversorgung, wie z. B. Elektrizitäts- oder Gasleitungen
• Abbauvorhaben für die Rohstoffgewinnung

Gesetzliche Grundlage für ROV sind das Bundesraumordnungsgesetz, die Raumordnungsverordnung des Bundes, das Hess. Landesplanungsgesetz sowie das Bundesgesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Das ROV - die erste Verfahrensstufe für derartige Großprojekte - ist eigentlich ein verwaltungsinternes Abstimmungsverfahren, gleichwohl werden aber durch Offenlage der Verfahrensunterlagen i.d.R. auch die Bürger informiert und um Anregungen gebeten. Mit dem ROV werden die grundsätzlichen Fragen über das ob und wie eines Vorhabens bereits in einem frühen Planungsstadium geklärt.


Im ROV werden die raumbedeutsamen Auswirkungen des Vorhabens auf Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft unter überörtlichen Gesichtspunkten geprüft und bewertet (Raumverträglichkeitsprüfung). Es soll auch geprüft werden, ob der Zweck des Vorhabens mit geringeren Nachteilen für den Naturhaushalt erreicht werden kann. 


Zielabweichungen

Will eine Gemeinde oder ein sonstiger Planungsträger mit einem raumbedeutsamen Vorhaben von den Zielen des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010 (RPS/RegFNP 2010) abweichen, ist eine Abweichungszulassung durch die Regionalversammlung Südhessen erforderlich. Beispiele für Vorhaben, die einer Abweichungszulassung bedürfen, sind größere geplante Wohn- oder Gewerbegebiete außerhalb der im RPS/RegFNP 2010 für diese Nutzung vorgesehenen Flächen.

Auch Straßenplanungen, die im RPS/RegFNP 2010 nicht als Ziel enthalten sind und über einen Bebauungsplan realisiert werden sollen, bedürfen bei vorliegender Raumbedeutsamkeit i.d.R. einer Abweichungszulassung durch die Regionalversammlung Südhessen.

Grundsätzlich stellt die Abweichungszulassung eine einzelfallbezogene punktuelle Befreiung von den Festlegungen des RPS/RegFNP 2010 dar. Sie bietet die Möglichkeit, schnell und flexibel auf geänderte Planungen und Sachverhalte zu reagieren.

Voraussetzung für eine Abweichungszulassung ist, dass

• sie unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist,
• die Grundzüge des RPS/RegFNP 2010 nicht berührt werden.

Ist für raumbedeutsame Vorhaben die nicht im RPS/RegFNP 2010 als Ziel enthalten sind, ein Planfeststellungsverfahren vorgesehen, wird über die Zulassung der Abweichungen vom RPS/RegFNP 2010 von der Planfeststellungsbehörde entschieden. Die obere Landesplanungsbehörde nimmt in diesem Verfahren Stellung zu der Planung und den betroffenen Zielen des RPS/RegFNP 2010.

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