Aktuelles Raumordnungsverfahren

Bahnstrecke Hanau - Würzburg/Fulda

Vorbereitung Raumordnungsverfahren Neubaustrecke im Suchraum nordöstlich von Gelnhausen

Die DB Netz AG hat mit Planungen zur Bahnstrecke Hanau - Würzburg/Fulda begonnen. Mit einem Aus- bzw. Neubau der Strecke soll eine Entmischung von Fern-/Nah- und Güterverkehr und damit eine Erhöhung der Kapazitäten der Verkehre sowie eine Beschleunigung im Personenverkehr erreicht werden. Das Vorhaben Aus- und Neubaustrecke Hanau - Würzburg/Fulda besteht aus zwei Projektabschnitten.

Der Ausbau des teilweise dreigleisig bestehenden Abschnittes Hanau – Gelnhausen soll in enger Bündelung mit der bestehenden Infrastruktur erfolgen. Das Regierungspräsidium Darmstadt hat für diesen Planungsabschnitt am 26.09.2013 entschieden, dass ein Raumordnungsverfahren (ROV) nicht erforderlich ist.

Im Mittelpunkt der verkehrlichen Zielsetzung des Planungsabschnittes nordöstlich von Gelnhausen steht die Beseitigung des Kapazitätsengpasses im Kinzigtal. Die DB Netz AG unterbreitet hierzu zwei Lösungsansätze:

a. Viergleisiger Ausbau/Neubau entlang des Kinzigtals von Gelnhausen nach Fulda, inklusive eines Prüfauftrags  für einen qualitativen Ausbau der Strecke Hanau-Aschaffenburg-Nantenbach
b. Neubau einer Querungsspange von Gelnhausen durch den Spessart zur vorhandenen Schnellfahrstrecke (SFS) zwischen Würzburg und Fulda

Beim Projektabschnitt nordöstlich von Gelnhausen ist die Durchführung eines oder mehrerer ROV erforderlich. Im ROV erfolgt eine Prüfung des Vorhabens auf seine Verträglichkeit mit den raumbedeutsamen und überörtlichen Auswirkungen auf die Umwelt (raumordnerische Umweltverträglichkeit). Der Suchraum für die Planung umfasst Teile der Regierungsbezirke Darmstadt, Kassel und Unterfranken. Der überwiegende Teil des Suchraums liegt im Zuständigkeitsbereich des Regierungspräsidiums Darmstadt.

In Vorbereitung auf das bzw. die ROV hatte die DB Netz AG im Oktober 2014 die Durchführung eines Scoping-Termins beantragt. Ziel eines Scoping-Termins ist es, den Inhalt, den erforderlichen Umfang und die Methoden der zu erstellenden Raum- und Umweltverträglichkeitsstudien abzustimmen, die von der Antragstellerin im ROV vorzulegen sind.

Die Regierungspräsidien Darmstadt und Kassel sowie die Regierung von Unterfranken (Würzburg) führten unter der Federführung des Regierungspräsidiums Darmstadt am 22. Januar 2015 den Scoping-Termin in der Stadthalle von Gelnhausen durch. Der Scoping-Termin war als Antragskonferenz für die Öffentlichkeit geöffnet worden und fand unter Beteiligung der betroffenen Kommunen, Fachbehörden und weiteren Trägern öffentlicher Belange und Vereinigungen länderübergreifend statt.

Zur Vorbereitung des Termins hatte die DB Netz AG eine Tischvorlage zur Antragskonferenz vorbereitet. In der Tischvorlage sind das Vorhaben und der Vorschlag der DB Netz AG für die Erarbeitung der zu erstellenden Raum- und Umweltverträglichkeitsstudie beschrieben. Die Tischvorlage der DB Netz AG zur Antragskonferenz besteht aus einem Textteil und mehreren separaten Tabellen und Karten. Die Unterlagen können unter den Downloads auf der rechten Seite aufgerufen werden.Ein Schema zur Vorbereitung und zum Ablauf eines Raumordnungsverfahrens kann unter den Downloads auf der rechten Bildschirmrandseite aufgerufen werden.

Auf Grundlage der von der DB Netz AG erstellten Tischvorlage sowie der im Rahmen der Antragskonferenz erörterten Beiträge und schriftlichen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Kommunen, Vereinigungen und Sonstigen wurde der Untersuchungsrahmen für den ROV-Antrag zwischen den zuständigen Raumordnungsbehörden von Nord- und Südhessen sowie von Unterfranken erarbeitet und abgestimmt und der DB Netz AG mitgeteilt. Dieser soll als Grundlage für die Erarbeitung der Antragsunterlagen zum Raumordnungsverfahren dienen.

Das Unterrichtungsschreiben an die DB Netz AG mit der als Anlage beigefügten Festlegung des Untersuchungsrahmens kann am rechten Bildschirmrand unter Downloads eingesehen werden.

Die Einleitung eines förmlichen Raumordnungsverfahrens durch die Raumordnungsbehörde setzt einen Antrag durch die DB Netz AG voraus. Erst zu diesem Zeitpunkt wird feststehen, ob ein oder mehrere Raumordnungsverfahren für das Projekt durchzuführen sind. Bis zu dieser Entscheidung liegt die Federführung aller vorbereitenden Verfahrensschritte und erforderlichen Abstimmungen weiterhin beim Regierungspräsidium Darmstadt. Nach Vorlage der vollständigen Antragsunterlagen durch die DB Netz AG wird das ROV mit der Eröffnung des Beteiligungsverfahrens förmlich eingeleitet. Bestandteil der Verfahrensunterlagen ist dabei insbesondere eine sogenannte Antragsvariante, für die die DB Netz AG die Prüfung der Raumverträglichkeit mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt. Der Entscheidung zur Auswahl der Antragsvariante geht eine Alternativenprüfung voraus, die ebenfalls Eingang in die Antragsunterlagen finden sollte.

Bei dem Raumordnungsverfahren wird dann neben den beteiligten Kommunen, Trägern öffentlicher Belange und Verbände auch die Öffentlichkeit mit einbezogen. Sie können zu dem Vorhaben in einer festgelegten Frist Stellungnahmen abgeben. Das ROV endet nach Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen mit einer landesplanerischen Beurteilung zur Raumverträglichkeit des Vorhabens. Die Erteilung der Baugenehmigung für das Vorhaben wird in einem anschließenden Planfeststellungsverfahren geprüft und entschieden. Die landesplanerische Beurteilung ist als gutachterliche Stellungnahme zu berücksichtigen. Sie wird veröffentlicht und dokumentiert auch den Umgang mit den im Raumordnungsverfahren vorgebrachten Stellungnahmen.

Ein Schema zum Ablauf eines Raumordnungsverfahrens können Sie unter den Downloads aufrufen.

Ansprechpartner für das vorstehende Vorhaben:

im Regierungspräsidium Kassel: Herr Heinz Usko
in der Regierung von Unterfranken: Herr Eduard Obermeier

Hessen-Navigator

Wie können wir Ihnen helfen? Geben Sie einen Suchbegriff ein.

SERVICE