Ausbildung, Prüfung, Lizenzierung

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Cockpit eines Flugzeuges

Wichtige Informationen zur Corona-Pandemie (Stand: 04.05.2020)

Aus gegebenem Anlass informiert die Landesluftfahrtbehörde des Regierungspräsidium Darmstadt, dass der Ausbildungsbetrieb an zugelassenen Ausbildungsorganisationen (ATO), erklärten Ausbildungseinrichtungen (DTO) sowie anderen Ausbildungseinrichtungen, unerheblich ob es sich um einen nichtgewerblichen Betrieb oder einen gewerblichen Betrieb handelt, mit Auflagen ab heute wieder aufgenommen werden kann.

Am 04.05.2020 treten die angepassten Leitlinien, welche die Bundesregierung und die Regierungschefs zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland vereinbart haben, in Kraft.

Die Vereinbarung wurde in Hessen mit der Vierten Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus vom 17.03.2020 umgesetzt. Gemäß § 1 Abs. 4 S. 1 Nr. 4 der Verordnung ist der theoretische Fahrschulunterricht in den Fahrerlaubnisklassen AM, A1, A2, A, B, BE und L als Einzelunterricht oder in Kleingruppen bis zu fünf Personen erlaubt.

Grundsätzlich sind die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zur Hygiene zu beachten. Sowohl Fahrschüler als auch Fahrlehrer haben Mund-Nasen-Bedeckungen zu tragen. Dies gilt für den theoretischen sowie praktischen Unterricht. Ebenso gilt im Theorieunterricht daher ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Personen.

Diese Regelungen beziehen sich in den Gruppendefinitionen auf den theoretischen Unterricht. Im Rahmen der Ausbildung von Privatpiloten ist dies daher nur der Theorieunterricht im Einzelunterricht bzw. in Kleingruppen bis zu fünf Personen erlaubt. Eine praktische Ausbildung von Luftfahrtpersonal / Luftfahrzeugführern ist analog dazu zugelassen, sofern den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zur Hygiene gefolgt wird. (Maskenpflicht & Hygienemaßnahmen)

Auch besteht aus der damit zulässigen Wiederaufnahme des Ausbildungsbetriebes kein unmittelbarer Anspruch der Ausbildungsorganisationen gegen Flugplatzbetreiber auf vollständige Rückkehr zu dem genehmigten Flugplatzbetrieb (Betriebspflicht).

Freistellungen von den Vorschriften der VO (EU) 2018/1139 und ihren Durchführungsverordnungen

Nach Rücksprache mit dem BMVI und HMWEVW setzt das Regierungspräsidium Darmstadt deswegen unter Anwendung des Artikels 71 (1) der VO (EU) 2018/1139 folgende Allgemeinverfügung durch öffentliche Zustellung bzw. Bekanntgabe in Kraft.

Die Allgemeinverfügung ist im genannten Zeitraum zur Ausübung der Rechte zwingend mitzuführen.

Für Medizinische Tauglichkeitszeugnisse hat das Luftfahrt-Bundesamt ebenfalls eine Allgemeinverfügung erlassen.

Es wurde zudem ein Informationsblatt durch die Kooperation von BMVI, Landesluftfahrtbehörden, unter Beteiligung der Verbände (DAeC/AOPA), erstellt.

Dieses soll die Anwendung der Allgemeinverfügung erläutern und führt hierzu auch Beispiele zur Anwendung auf. Aus dem Informationsblatt ist kein rechtlicher Anspruch abzuleiten. Das Informationsblatt wird bei Bedarf aktualisiert, um auf eventuelle Änderungen reagieren zu können.

Links zu den maßgeblichen Vereinbarungen und Verordnungen:

Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland (vom 16. März 2020)

Beschluss zwischen der Bundesregierung und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer zur Verlängerung der Maßnahmen bis zum 3. Mai 2020

Vierte Verordnung zur Bekämpfung des Corona Virus vom 17. März 2020, gültig bis nun 10. Mai 2020

Bitte beachten Sie, dass nach § 4 der Verordnung jemand ordnungswidrig im Sinne des § 73 Abs. 1a Nr. 24 des Infektionsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen

  1. der Verpflichtung des § 1 Abs. 1 eine der aufgeführten Einrichtungen, Betriebe, Begegnungsstätten und Angebote nicht schließt oder einstellt,
  2. dem Verbot des § 1 Abs. 2 in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen zusammenkommt, touristische und kulturelle Angebote jeglicher Art, beispielsweise Reisebusreisen, Schiffsausflüge und Stadtführungen oder sonstige Sportangebote, die ihrer Art nach mit körperlichem Kontakt verbunden sind, anbietet,
  3. dem Verbot des § 1 Abs. 3 Satz 1 Angebote in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen sowie Privatunterricht im außerschulischen Bereich wahrnimmt.

Wir danken für Ihr Verständnis in der besonderen Situation!

Ihre Landesluftfahrtbehörde

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Das Regierungspräsidium Darmstadt ist zuständig für die Genehmigung und Überwachung von Ausbildungsbetrieben für Flugausbildung (Flugschulen/ATO) für Privatpilotenlizenzen und Leichtluftfahrzeugpilotenlizenzen für Flugzeuge (ohne Instrumentenflug) sowie für Segelflugzeuge und Ballone.

Eine Liste der bei uns geführten Ausbildungsbetriebe finden Sie im Bereich Downloads.

Wir sind außerdem die zuständige Stelle für die Abnahme von theoretischen Luftfahrerprüfungen für die oben genannten Lizenzen, soweit die Ausbildung in einer Flugschule in unserem Zuständigkeitsbereich absolviert wurde. Ferner sind wir dann auch die zuständige Stelle für die Abnahme der praktischen Luftfahrerprüfung. Außerdem nehmen wir theoretische und praktische Prüfungen für die Privatpilotenlizenz für Hubschrauber und für die Umwandlung von Lizenzen aus Drittstaaten ab.

Im Bereich Downloads finden Sie aktuelle Informationen rund um die theoretische Luftfahrerprüfung und die praktische Prüfung.

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