Eisenbahnen

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Zug in der Abenddämmerung

Planfeststellung
In Planfeststellungsverfahren nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz ist das Regierungspräsidium Darmstadt (RP) auf Antrag des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) für das Anhörungsverfahren zuständig. Nach dem Hessischen Eisenbahngesetz (HEisenbG) für den Bau nichtbundeseigener Eisenbahnen ist das RP auch die Planfeststellungsbehörde.

Eisenbahnunternehmen
Eine Aufgabe im Sachgebiet Eisenbahnrecht ist die Konzessionierung und Beaufsichtigung von Eisenbahnverkehrs- und Infrastrukturunternehmen (EVU) nach der Berufszugangsverordnung für Eisenbahnunternehmer. Die Konzession wird bei Vorliegen der persönlichen Zuverlässigkeit, der finanziellen Leistungsfähigkeit und der fachlichen Eignung erteilt. Seit der Bahnreform 1994 haben konzessionierte EVU das Recht auf freien Zugang zu allen Eisenbahnnetzen in der EU. 


Landeseisenbahnaufsicht
Das RP Darmstadt ist in Hessen seit dem 01.07.2012 die eisenbahntechnische Aufsicht über NE-Bahnen. Kernstück ist die Überwachung des Baus und der Unterhaltung der Bahnanlagen, der Fahrzeuge, der ordnungsgemäßen Durchführung des Betriebs, sowie dessen Sicherheit, als auch die Einhaltung der Vorschriften und Anordnungen.


Bahnübergänge
Nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz dürfen neue höhengleiche Bahnübergänge zwischen Straße und Schiene nur mit Ausnahme errichtet werden. Dabei sind insbesondere Fragen der Verkehrssicherheit durch das RP umfassend zu prüfen.


Streckenstilllegungen
Das Sachgebiet umfasst auch die Bearbeitung von Stilllegungs- und Entwidmungsverfahren von Eisenbahnbetriebsgelände der nichtbundeseigenen (NE-) Bahnen, sowie die Beteiligung bei Strecken der DB Netz AG. Da von Streckenstilllegungen oft ganze Regionen strukturell betroffen sein können, sind die Belange von Städten und Gemeinden in Abstimmung mit der Regionalplanung und dem Hessen Mobil Straßen- und Verkehrsmanagement als auch die Interessen vorhandener Unternehmer sorgfältig abzuwägen.

Tarife
Mit Verlegung des handelsrechtlichen Sitzes der DB Regio AG von Berlin nach Frankfurt am Main wurde das RP Darmstadt neben der bisherigen Zuständigkeit für die Tarife der hessischen nichtbundeseigenen (NE-) Eisenbahnen bundesweit zentrale Genehmigungsbehörde für die Beförderungsbedingungen dieser Nahverkehrstochter der DB AG nach § 5 Allg. Eisenbahngesetz (AEG). Zu diesen Tarifen gehören u.a. das Schönes-Wochenende-Ticket sowie alle Ländertickets wie z.B. das Bayernticket oder das Rheinland-Pfalz/Shopping- und Freizeit-Ticket.

Ausgleichsleistungen
Eine weitere (landesweite) Aufgabe im Eisenbahnrecht ist die Gewährung von Ausgleichsleistungen an NE-Bahnen für den Betrieb von Bahnübergängen sowie auferlegte Renten- und Ruhegehälter für Bedienstete dieser Bahnen nach § 16 AEG.


Seilbahnen
Für den Betrieb von Seilbahnen, die der Personenbeförderung dienen (Standseilbahnen, Seilschwebebahnen, Schlepplifte) ist das RP zuständige Genehmigungsbehörde. Dabei wird insbesondere die Sicherheit auf Grundlage der Richtlinie 2000/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie die Eignung des Betreibers geprüft. Der Bau neuer Seilbahnen bedarf einer Planfeststellung.

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