Alle archivierten Pressemitteilungen im Überblick

Stiftungsaufsicht
12.01.2021
RP als Stiftungsaufsicht legt Jahresbilanz 2020 vor
152 neue Stiftungen im Regierungsbezirk – verstärkter Trend zu Familienstiftungen
Geldwäsche
08.01.2021
Hinweise zum Geldwäschegesetz für Gewerbetreibende
Das Geldwäschegesetz stellt hohe Anforderungen an bestimmte Gewerbetreibende und enthält zahlreiche Einzelvorschriften. Der Gesetzgeber sieht daher vor, dass Aufsichtsbehörden wie das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt den Unternehmen regelmäßig aktualisierte Auslegungs- und Anwendungshinweise zur Verfügung stellen. Auf Initiative des Landes Hessen hat eine bundesländerübergreifende Arbeitsgruppe nun erstmals gemeinsame Hinweise erstellt.
Online-Konsultation
06.01.2021
Online-Konsultation vom 7. bis 27. Januar
Einwendungen werden erörtert
Tanklager
04.01.2021
RP erteilt immissionsschutzrechtliche Genehmigung
Das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt hat der Tanklager Raunheim GmbH genehmigt, ihre Anlage zur Lagerung von Mineralöl und flüssigen Mineralölerzeugnissen in Raunheim zu erweitern.
Wassertropfen
30.12.2020
Gewässergüte: Land fördert Kläranlagen-Anschluss mit 1 Million Euro
Das RP hat dem Abwasserverband Libbach einen Förderbescheid über rund 1 Million Euro erteilt. Damit sollen der Bau einer Abwasserleitung nach Taunusstein-Bleidenstadt sowie eines Pumpwerkes und die Stilllegung der Teichkläranlage in Niederlibbach finanziert werden. Das Land beteiligt sich zu 40 Prozent an den Gesamtkosten.

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