Müllheizkraftwerk Wiesbaden - Erörterungstermin wegen Corona abgesagt

Wegen Corona fällt der Erörterungstermin am 30. Juni aus, bei dem Kritiker ihre Bedenken persönlich hätten erläutern können. Das Regierungspräsidium Darmstadt führt die Erörterung mit einem Online-Verfahren durch um größere Menschenansammlungen zu vermeiden

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Online_Erörterung

Die Einwendungen, die im Rahmen des Genehmigungsverfahrens für das geplante Müllheizkraftwerk der Firma MHKW Wiesbaden GmbH erhoben wurden, wären ursprünglich am 30. Juni 2020 im Bürgerhaus Biebrich erörtert worden. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes fällt der Termin aus. Die Absage wurde 22. Juni 2020 im Staatsanzeiger für das Land Hessen veröffentlicht. Alternativ erhalten die Einwender durch eine Online-Konsultation die Gelegenheit, sich weiter an dem immissionsschutzrechtlichen Verfahren zu beteiligen und Einwendung näher zu erläutern.

Die dafür eingerichtete Internetseite ist ab dem 30. Juni abrufbar
https://www.online-beteiligung.de/rp_darmstadt/verf1

Dort werden die Argumente aus sämtlichen eingegangenen Einwendungen sowie die Gegenargumente der Antragstellerin vorgestellt. Zudem sind eine von der Antragstellerin erstellte Präsentation des Vorhabens sowie die vorliegenden Stellungnahmen der Fachbehörden abrufbar. Alle Beiträge sind daher öffentlich sichtbar, so wie auch der Erörterungstermin öffentlich gewesen wäre. Um Beiträge abzugeben, ist eine Anmeldung erforderlich. Der Name des Einwenders/der Einwenderin wird nicht veröffentlicht und auch gegenüber der Antragstellerin nicht genannt. Nur das Regierungspräsidium kann nachvollziehen, wer welchen Beitrag abgegeben hat. Die Online- Konsultation endet am 20. Juli 2020. Bereits vorgebrachte Einwendung müssen nicht wiederholt werden. Vielmehr können bereits erhobenen Einwendungen ergänzend erläutert werden.


Eingaben sind auch per E-Mail, Fax oder Brief möglich an Immissionsschutz-Wi@rpda.hessen.de; Fax-Nummer: 0611- 3309 2444; oder Regierungspräsidium Darmstadt
Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt Wiesbaden, Lessingstraße 16, 65189 Wiesbaden


Wer nicht auf die Online-Plattform zugreifen möchte, bekommt auf Nachfrage die Zusammenfassung der Argumente aus den eingegangenen Einwendungen sowie die dazu erfolgten Stellungnahmen der Antragstellerin in gedruckter Form zugeschickt. Für weitere Auskünfte stehen Peter Bissinger, Tel. 06113309-2434 und Jutta Klee, Tel. 06113309-2140, von der Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt in Wiesbaden zur Verfügung.

Pressekontakt
Pressesprecherin: Nina Lipp
Pressestelle Regierungspräsidium Darmstadt
Telefon: +49 6151 12-6209
E-Mail: pressestelle@rpda.hessen.de

Luisenplatz 2
64283 Darmstadt

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