Wirtschafts-Staatssekretär Dr. Nimmermann besucht RP

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Gruppenbild mit Frauen und Männern vor Plakat
Staatssekretär Dr. Nimmermann mit der Führungsmannschaft des RP in Darmstadt.

Staatssekretär Dr. Philipp Nimmermann hat heute das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt besucht. Seit Anfang 2019 bekleidet er dieses Amt im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, wo er für Außen- und Kreativwirtschaft sowie Mittelstand, den Finanzplatz Frankfurt und die interne Organisation zuständig ist. Jetzt informierte er sich vor Ort über die zahlreichen Aufgaben und komplexen Verfahren, die das RP als Mittel- und Bündelungsbehörde für das Land Hessen erledigt.

Den Anfang machte Abteilung I, die vor allem ihre Tätigkeiten gegen die Geldwäsche im Nichtfinanzsektor schilderte. Abteilung II berichtete von ihrer komplexen Arbeit im Zusammenhang mit der Rückführung Ausreisepflichtiger – unter anderem in der Gemeinsamen Arbeitsgruppe ausländische Intensivtäter (GAI), deren Ziel die zügige Abschiebung von Straf- und Intensivtätern in ihre Herkunftsländer ist.

Abteilung III stellte die regionalplanerische Arbeit des RP Darmstadt und die wichtigsten laufenden Planfeststellungsverfahren für Gas- und Stromleitungen sowie im Bereich der Verkehrsinfrastruktur vor – – unter anderem für Straßen-, Schienen- und Luftverkehr. Ein Beispiel, auf das hierbei genauer eingegangen wurde, war die Verlängerung der Stadtbahnlinie U5 ins Frankfurter Europaviertel.

Die drei Abteilungen für Arbeitsschutz und Umwelt berichteten außerdem über ihre Marktüberwachungsaktivitäten im Hinblick auf die Sicherheit von E-Zigaretten und Medizinprodukten. Die am Standort des RP in Wiesbaden angesiedelte Bergaufsicht schilderte zudem ihre Genehmigungspflichten bei der Nutzung von Erdwärme und Abteilung V ging vor allem auf die Bereiche Veterinärwesen und Verbraucherschutz ein.

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Pressesprecher: Guido Martin
Pressestelle Regierungspräsidium Darmstadt
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