Biologische Arbeitsstoffe

5 Millionen Beschäftigte kommen täglich in Deutschland mit biologischen Arbeitsstoffen in Kontakt

Biologische Arbeitsstoffe (Bakterien, Viren, Pilze, Parasiten, Prionen) treten zum Beispiel in der Biotechnologie, in der medizinischen Forschung, der Nahrungsmittelproduktion, der Land- und Forstwirtschaft, der Abfall- und Abwasserwirtschaft, im Gesundheitswesen und in Kindertagesstätten auf. Ohne geeignete Schutzmaßnahmen kann der Umgang zu Infektionen, Allergien oder Atemwegserkrankungen führen.

Die Biostoffverordnung (BioStoffV) teilt Bakterien, Pilze und Viren in Risikogruppen von 1 bis 4 ein. Darüber hinaus wird zwischen gezielten und nicht gezielten Tätigkeiten unterschieden. Entsprechend der Risikogruppe beziehungsweise der Gefährdung durch die Art der Tätigkeit muss die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber Schutzmaßnahmen festlegen.

Tätigkeiten unter Schutzstufe 3 und 4 in Laboratorien, in der Versuchstierhaltung oder in der Biotechnologie sowie unter Schutzstufe 4 in Einrichtungen des Gesundheitsdienstes bedürfen vor Aufnahme der Tätigkeit einer Erlaubnis (§15 BioStoffV) des zuständigen Regierungspräsidiums.


Anzeigepflichtig (§16 BioStoffV) beim zuständigen Regierungspräsidium sind:
1. die erstmalige Aufnahme
a) gezielter Tätigkeiten mit Biostoffen der Risikogruppe 2 oder Risikogruppe 3**
b) nicht gezielter Tätigkeiten der Schutzstufe 2 mit Biostoffen der Risikogruppe 3 und 3**, sofern die Tätigkeiten auf diese Biostoffe ausgerichtet sind und regelmäßig durchgeführt werden sollen,
in Laboratorien, in der Versuchstierhaltung und in der Biotechnologie.
2. jede Änderung der erlaubten oder angezeigten Tätigkeiten, wenn diese für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bedeutsam sind, zum Beispiel Tätigkeiten, die darauf abzielen, die Virulenz des Biostoffs zu erhöhen oder die Aufnahme von Tätigkeiten mit weiteren Biostoffen der Risikogruppe 3 oder 4,
3. die Inbetriebnahme einer Patientenstation der Schutzstufe 4 bei Aufnahme einer infizierten Patientin oder eines infizierten Patienten sowie die anschließende Außerbetriebnahme,
4. das Einstellen einer nach § 15 erlaubnispflichtigen Tätigkeit.

Oftmals wird mit gentechnisch veränderte Organismen und biologischen Arbeitsstoffen gemeinsam umgegangen. In diesen Fällen sind dann sowohl das Gentechnikrecht als auch das Arbeitsschutzrecht zu beachten. Informationen hierzu finden Sie in der Informationsschrift "Arbeitsschutz- und Gentechnikrecht".

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