Zivile Verteidigung / Zivile Sicherheitsvorsorge

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Feuerwehreinsatz auf einer Straße

Der Zivilschutz, bzw. die Zivile Verteidigung ist seit Ende des Kalten Krieges 1990 zwar etwas aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit gerückt, hat jedoch gerade mit Blick auf die Anschläge des 11. September 2001 in den USA und nachfolgend in Madrid und London nichts an Bedeutung verloren.

Waren es vor 1990 vorrangig Aufgaben zum Schutz der Zivilbevölkerung im Rahmen eines militärischen Konflikts auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, so haben inzwischen vor allem die Vorsorge und Abwicklung von Großschadensereignissen an Bedeutung gewonnen. Hier sind etwa die vom Bund eingerichteten Medizinischen und Analytischen Task Forces zu erwähnen, welche konzeptionell in enger Verknüpfung zum Katastrophenschutz stehen.

Nach wie vor hat der Zivilschutz aber auch noch die Aufgabe, in einem Spannungs- oder Verteidigungsfall die Aufrechterhaltung der staatlichen Ordnung, den Schutz der Bevölkerung und deren Versorgung sicherzustellen.
In diesem Zusammenhang kommt der zivil-militärischen Zusammenarbeit (ZMZ) mit der Bundeswehr und den verbündeten Streitkräften große Bedeutung zu.

Mit diesen werden Manöver und andere Übungen abgehalten sowie die militärischen Planungen und Maßnahmen mit den zivilen Belangen abgestimmt. Welche Bedeutung einer guten zivil-militärischen Zusammenarbeit zukommen kann, zeigte sich nicht zuletzt bei der Unterstützung durch die Bundeswehr beim Hochwasser an der Schwarzen Elster 2010.

Der vorgenannte Aufgabenbereich ist des Weiteren auch Anknüpfungspunkt für die Wahrnehmung der Rechts- und Fachaufsicht über die Unterhaltssicherungsbehörden.

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