Tierseuchenbekämpfung

Aufgaben, Rechtsgrundlagen und Zuständigkeiten im Bereich der Tierseuchenbekämpfung

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Hand mit Probenröhrchen

Tiere sind die wichtigsten Nahrungslieferanten des Menschen. Die Gesunderhaltung unserer Tierbestände ist daher ein ebenso wichtiges Element des Verbraucherschutzes wie auch des Tierschutzes. Eine Reihe von Tierseuchen wird als gemeingefährlich eingestuft, weil sie sehr große wirtschaftliche Folgen haben können und / oder weil sie eine Gesundheitsgefahr für den Menschen darstellen (Zoonosen). Diese Tierseuchen sie sind daher anzeigepflichtig und werden zumeist mit staatlichen Mitteln überwacht und bekämpft. Zu diesen Seuchen zählen z. B. die Maul- und Klauenseuche, die Schweinepest, die BSE oder die Tollwut.

Die rechtlichen Grundlagen für die Überwachung, Erkennung und Bekämpfung von Tierseuchen sind im Tierseuchengesetz und einer Vielzahl von Verordnungen zu finden. Zum „Tierseuchenrecht“ gehören dabei auch alle Rechtsgebiete, die den Bereich der Tierimpfstoffe, den Umgang mit Tierseuchenerregern (z.B. in der Diagnostik, Forschung oder Industrie), die Tierkennzeichnung oder den innergemeinschaftlichen Handel mit Tieren betreffen.

Das Regierungspräsidium Darmstadt erfüllt hierbei folgende Aufgaben und Leistungen:

  • Zulassung von Viehsammelstellen, Besamungsstationen und Embryotransfereinrichtungen für den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr
  • Zulassung von Fischhaltungs- und Geflügelbetrieben für den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr
  • Anordnung von bestimmten Maßnahmen bei bedeutenden Tierseuchen (z.B. Tötung von seuchenverdächtigen Tieren)
  • Anordnung von Maßnahmen bei Tierseuchenfällen von besonderer und / oder kreisübergreifender Bedeutung
  • Überprüfung von Entschädigungs- und Beihilfeanträgen vor der Abgabe an die Hessische Tierseuchenkasse
  • Erteilung von Erlaubnissen und Entgegennahme von Anzeigen zum Arbeiten mit Tierseuchenerregern
  • Erteilung von Herstellungserlaubnissen für Tierimpfstoffe und verwandte Produkte
  • Überwachung der ordnungsgemäßen Kennzeichnung und Registrierung von Rindern
  • Fachaufsicht und Beratung der unteren Veterinärbehörden bei den Landräten und Oberbürgermeistern in allen Fragen der Tierseuchenbekämpfung
  • Prüfung und Fortbildung von Tiergesundheitsaufsehern

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