Dienstunfälle, Sachschäden, Regress

rotes Herz mit Pflaster_Studio_G_shutterstock_575746006_klein.jpg

Rotes Herz mit Pflaster

Zweck der Unfallfürsorge ist die Unterstützung bei der Beseitigung der Unfallfolgen, die durch einen Dienstunfall verursacht worden sind.

Ob und wann überhaupt ein Dienstunfall vorliegt und ggf. welche Fürsorgeleistungen dem Verletzten zustehen, regelt für die Beamtinnen und Beamten des Landes Hessen das Hessische Beamtenversorgungsgesetz (HBeamtVG).

Nicht jedes Ereignis im Dienst ist allerdings ein Dienstunfall im Sinne des Gesetzes. Der Dienstunfall wird definiert als ein „auf äußerer Einwirkung beruhendes, plötzliches, örtlich und zeitlich bestimmbares, einen Körperschaden verursachendes Ereignis, das in Ausübung oder infolge des Dienstes eingetreten ist“.

Zum Dienst gehören auch Dienstreisen, der Weg vom oder zum Dienst, der Besuch von Aus- und Fortbildungsveranstaltungen sowie die Teilnahme an dienstlichen Sitzungen oder sonstigen Dienstgängen, sofern diese genehmigt wurden. Alle Ereignisse und Umstände, die (überwiegend) der privaten Sphäre zuzurechnen oder als Gelegenheitsursache zu definieren sind, sind dagegen von der Unfallfürsorge nicht erfasst.

Die Unfallfürsorge des Dienstherrn für die Beamtinnen und Beamten ist das Gegenstück zur gesetzlichen Unfallversicherung für die Tarifbeschäftigten (Angestellte, Arbeiter) durch die Unfallkasse Hessen in Frankfurt.

Die Unfallfürsorge beim Regierungspräsidium Darmstadt ist zuständig für die Dienstunfallverfahren der Beamtinnen und Beamten sowie beamteten Lehrkräften und Lehrkräften im Vorbereitungsdienst folgender Dienststellen:

  • Regierungspräsidium Darmstadt
  • Hessisches Kultusministerium
  • Schulen, Staatliche Schulämter und Hessische Lehrkräfteakademie im Bezirk des Regierungspräsidiums Darmstadt
  • Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
  • Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung

Ausführungen zum Sachschadensersatz und Regress entnehmen Sie bitte den nachstehenden Merkblättern zur Dienstunfallmeldung und Schadensersatzansprüchen.

Hessen-Navigator

Wie können wir Ihnen helfen? Geben Sie einen Suchbegriff ein.