Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz

Das Häftlingshilfegesetz und die Rehabilitierungsgesetze bilden die Grundlage für Entschädigungszahlen an Personen, die Opfer von rechtsstaatswidrigen Entscheidungen der DDR-Strafjustiz aus der Zeit vom 08.05.1945 bis 02.10.1990 wurden und denen durch Freiheitsentzug Nachteile entstanden sind.

Themen

Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz

Übergabe Geldumschlag
Opferpension für politisch Verfolgte in der ehemaligen DDR
Die Berechtigung für eine Leistung erfolgt entweder aus einer gerichtlichen Rehabilitierungsentscheidung nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz oder aus einer Bescheinigung über die Anerkennung ehemaliger politischer Häftlinge nach § 10 Abs. 4 des Häftlingshilfegesetzes.
Flur im ehemaligen Stasiknast von Bautzen II
Kapitalentschädigung für politische Häftlinge der ehemaligen DDR
Nach dem strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz können politische Häftlinge der ehemaligen DDR eine einmalige Kapitalentschädigung erhalten.

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