Mobilfunk

Das mobile Telefonieren wird immer mehr zum Bestandteil des täglichen Lebens. Die ständig wachsende Zahl der Mobilfunknutzer macht allerdings auch einen steten Ausbau des Netzes notwendig.
Da jede Mobilfunksendeanlage lediglich einen Bereich von einigen hundert Metern in den Städten und einigen Kilometern in der freien Landschaft versorgen kann, erfordert eine flächendeckende Mobilfunkversorgung eine große Dichte dieser Sendeanlagen.
Mobilfunksendeanlagen gehören zu den hochfrequenten Anlagen.

Anzeigepflicht für Hochfrequenzanlagen (z. B. Mobilfunksendeanlage)
Bevor Funksendeanlagen in Betrieb genommen werden dürfen, müssen sie der zuständigen Immissionsschutzbehörde angezeigt werden. 
Der Betreiber einer Mobilfunksendeanlage benötigt zur Anzeige eine Standortbescheinigung. Diese Bescheinigung wird von der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (BNetzA) erteilt. Die Bescheinigung wird erst dann erteilt, wenn sichergestellt ist, dass die betreffende Funksendeanlage die gültigen Grenzwerte zum Schutz von Personen vor elektromagnetischen Feldern einhält.
Unter der Berücksichtigung der bereits vor Ort (ohne die Fundksendeanlage) vorhandenen Feldstärken wird von der BNetzA für den betreffenden Senderstandort ein Sicherheitsabstand festgelegt. Außerhalb des Abstandes sind die Grenzwerte der 26. BImSchV eingehalten.
Ist die Einhaltung der Grenzwerte in Bereichen, in denen von einem zeitlich unbegrenzten Aufenthalt ausgegangen werden kann (z. B. Wohnungen) nicht möglich, so verweigert die BNetzA die Standortbescheinigung. In diesen Fällen ist der Betrieb der betreffenden ortsfesten Funksendeanlage untersagt. Eine Standortbescheinigung wird für jede neue oder wesentlich geänderte Funksendeanlage erstellt und ist der zuständigen Immissionsschutzbehörde vorzulegen.

Standortdatenbank der Bundesnetzagentur (BNetzA)
Seit Januar 2004 werden die Standorte aller Fundsendeanlagen, die eine Standortbescheinigung benötigen, im Internet veröffentlicht. Mit der Standortdatenbank der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen wird die Öffentlichkeit über ortsfeste Sendeanlagen und Messungen der elektromagnetischen Feldstärke informiert. 
Die Messorte in Hessen wurden von der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen und dem Hessischen Umweltministerium ausgewählt und stellen einen Beitrag zum EMF-Monitoring der elektromagnetischen Felder dar.

Hilfe bei Mobilfunk – Problematik
Den Kommunen fällt bei der Standortplanung im Rahmen des Netzaufbaus mittlerweile eine besondere Rolle zu. Aufgrund der freiwilligen Vereinbarung der Mobilfunkbetreiber mit den Kommunalen Spitzenverbänden vom 5. Juli 2001 werden die Kommunen frühzeitig über mögliche Mobilfunksendestandorte informiert und in die Standortplanung mit einbezogen. Die Kommunen haben mit dieser Vereinbarung die Möglichkeit erhalten, die Interessen der betroffenen Bürgerinnen und Bürger sowie die kommunalen Interessen in den Planungsprozess einzubringen.
Die Errichtung von Masten für Mobilfunkbasisstationen wird nach der Hessischen Bauordnung (HBO) durch die jeweils zuständige Bauaufsicht beim Landratsamt oder dem Magistrat einer kreisfreien Stadt genehmigt. Antennen auf Gebäudedächern o. ä. sind im Regelfall baurechtlich genehmigungsfrei.
Die BNetzA prüft, ob die Grenzwerte zum Schutz der Menschen vor elektromagnetischen Feldern eingehalten sind. Dies wird von der BNetzA mit einer Standortbescheinigung an den Betreiber bestätigt.
Die Anzeige vor Inbetriebnahme einer neuen oder wesentlich geänderten Mobilfunksendeanlage nimmt die jeweils zuständige Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt des Regierungspräsidium Darmstadt an den Standorten Darmstadt, Frankfurt oder Wiesbaden entgegen. Dieser Anzeige wird auch die Standortbescheinigung der BNetzA beigefügt.
Zuständig für Beschwerden im Zusammenhang mit dem Betrieb der Mobilfunksendeanlagen ist das Regierungspräsidiums Darmstadt mit den Abteilungen Arbeitsschutz und Umwelt an den Standorten Darmstadt, Frankfurt und Wiesbaden. 
Informationen über die in Ihrer Umgebung bereits vorhandenen Standorten der ortsfesten Mobilfunksendeanlagen können Sie der Standortdatenbank der BNetzA entnehmen.

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