Abfall

Das Abfallrecht ist Teil des Umweltrechts. Die Grundlagen sind im 'Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen' (Kreislaufwirtschaftsgesetz, KrWG) festgelegt. Mit diesem Regelwerk werden auch die einschlägigen Richtlinien der EU umgesetzt. Gemeinsam mit seinem untergesetzlichen Regelwerk und dem Hessischen Ausführungsgesetz (HAKrWG) bildet es die Grundlage der Kreislaufwirtschaft in Hessen.

Wesentliche Zielsetzungen sind dabei die Förderung der Kreislaufwirtschaft zur Schonung der endlichen, natürlichen Ressourcen und die Sicherstellung der Umweltverträglichkeit der Abfallbeseitigung.

Die deutsche Abfallwirtschaft ruht auf fünf wesentlichen Säulen:

  1. Vermeidung“:
    Produktion und Konsum sollen möglichst so gestaltet werden, dass Abfälle gar nicht erst entstehen.
  2. „Vorbereitung zur Wiederverwendung“:
    Zu Abfall gewordene Erzeugnisse sollen durch wenig materialintensive Verwertungsverfahren wie Prüfung, Reinigung oder Reparatur – ohne weitere Vorbehandlung – dem ursprünglichen Zweck wieder zugeführt werden.
  3. Recycling“:
    Im Unterschied zur „Vorbereitung zur Wiederverwendung“ finden beim „Recycling“ auch intensivere Verwertungsmaßnahmen Einsatz. Die gewonnenen Erzeugnisse können dann zum ursprünglichen Zweck oder auch für andere Zwecke genutzt werden. Das „Recycling“ gilt daher als zweitbeste Verwertungsoption und ist abzugrenzen von
  4. „sonstige Verwertung, insbesondere energetische Verwertung und Verfüllung“:
    Hierunter fallen die energetische Verwertung, Verwertung in Tagebauen oder im Rahmen sonstiger Abgrabungen sowie auch Verwertung als untertägiger Versatz.
  5. Beseitigung“:
    Damit jene Abfälle, die weder vermieden noch verwertet werden können, nicht die Umwelt belasten, sind hohe technische und organisatorische Anforderungen an die Beseitigung dieser „Restabfälle“ zu stellen, damit sie dauerhaft von der Kreislaufwirtschaft ausgeschlossen sind.

Abfallwirtschaftliche Vorschriften und die Umsetzung hoher Umweltstandards sind volkswirtschaftlich sehr bedeutsam. Auf der Grundlage der deutschen Abfallvorschriften wurden seit 1993 Investitionen in einer Größenordnung von 20 Milliarden Euro allein bei Vorbehandlungsanlagen getätigt. Insgesamt arbeiten in Deutschland ca. 200.000 Menschen in der Abfallwirtschaft, die mit einem Umsatz von jährlich 50 Milliarden Euro zu Wertschöpfung beitragen. Dies zeigt die wirtschaftliche Bedeutung des Umweltschutzes an der Produktivität unseres Landes.

Themen und Anderes
Gesetzeswälzer im Sonnenlicht
Abfallrecht
Im Abfallrecht spielt eine Vielzahl von Gesetzesregelungen eine Rolle.Hier finden Sie die einschlägigen Regelungen.
eine Brille liegend auf einigen Zeitungen
Was gibt es Neues in der Abfallwirtschaft?

Das KrWG

Das „Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrWG)“ ist zum 01.06.2012 in Kraft getreten und hat das bisherige Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/ AbfG) abgelöst.
Wichtige Änderungen durch das KrWG im Unterschied zum KrW-/ AbfG ergeben sich in folgenden Bereichen:

  • Abgrenzung Produkt / Abfall
  • Ende der Abfalleigenschaft...
Mülldeponie
Abfallanlagen
Das Regierungspräsidium Darmstadt ist für den Immissionsschutz in Südhessen zuständig. Die Landesbehörde erteilt auf Antrag entsprechende Genehmigungen. Hier finden Sie Informationen darüber, was dabei zu beachten ist und welche Unterlagen notwendig sind.
Mitarbeiter des RP und der Polizei kontrollieren einen Container
Im- und Export
Wer eine grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen durchführen möchte, muss in der Regel zuvor bei der zuständigen Behörde des Versandortes eine schriftliche Notifizierung einreichen.
mehrere dunkelblaue Baucontainer ineinandergestapelt
Bau- und Gewerbeabfall
Bei Bau- und Abbrucharbeiten fällt eine Vielzahl von Abfällen an, wie z. B. Ziegel, Beton, Mauerwerk, Holz, Glas, verschiedene Metalle, Kunststoffe, Dämmmaterial, Asphaltdecken. Aus wirtschaftlichen Gründen ist es empfehlenswert, diese Abfälle auf der Baustelle getrennt zu sammeln und dann sortenrein zu entsorgen.
Luftbild der Mülldeponie Büttelborn
Was ist eine Deponie?
Deponien sind Anlagen, in denen Abfälle dauerhaft abgelagert werden. In Abhängigkeit von den zulässigen Schadstoffgehalten der abgelagerten Abfälle werden fünf Deponieklassen (DK 0 bis IV) unterschieden.
Recyclinganlage
Was sind Entsorgungsfachbetriebe?
Das Kreislaufwirtschaftsgesetz bietet Betrieben die Möglichkeit, sich als Entsorgungsfachbetrieb zu qualifizieren. Diese Zertifizierung richtet sich an Unternehmen oder organisatorisch selbständige Teile von Unternehmen.
2 container an einer Backsteinwand
Entsorgungswege
Zur Festlegung der Entsorgung müssen die Abfälle an Hand ihrer Herkunft und der wesentlichen Inhalts- und Schadstoffe vom Erzeuger eingestuft werden. Dazu bedient man sich des Abfallverzeichnisses.
Illegale Müllensorgung mitten in der Natur
Illegale Entsorgung
Abfälle dürfen nur in dafür zugelassenen Abfallentsorgungsanlagen entsorgt werden. Verstöße gegen diese Vorgabe, wie z. B. das Wegwerfen, Lagern oder Verbrennen von Abfällen außerhalb dafür zugelassener Anlagen, sind Ordnungswidrigkeiten.
Schattenbild einiger Leute auf dem Rasen
Neuerungen und Änderungen für priv. Abfälle
Die Gemeinden, Kreise und kreisfreien Städte regeln, welche Abfälle von der Einsammlung und Beseitigung ausgeschlossen sind. Diese (speziellen) Abfälle sind vom Abfallbesitzer zu bestimmten Annahmestellen zu bringen oder durch beauftragte Dritte zu entsorgen.
Greifer mit schrottreifen Kettensägen
Sammlung & Transport
Gewerbliche und industrielle Abfallerzeuger können Ihre Abfälle über Abfallsammler entsorgen. Diese müssen hierzu bei gefährlichen Abfällen einen Sammelentsorgungsnachweis besitzen und das Sammeln der Abfälle durch Begleit- und Übernahmescheine dokumentieren.