Was gibt es Neues in der Abfallwirtschaft?
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Abfallnews

Wegfall Heizwertklausel

Bedingungen der alten Regelung

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) sieht eine fünfstufige Abfallhierarchie vor. Hiervon konnte bis Juni 2017 im Bereich der sonstigen, energetischen Verwertung (Abfallverbrennung mit Nutzung der dabei frei werdenden Wärme) in der Regel abgewichen werden, wenn nach dem als „Heizwertklausel“ bezeichneten §8 Abs.3 KrWG der Heizwert des einzelnen Abfalls mindestens 11.000Kilojoule pro Kilogramm (kJ/kg) betragen hat. Ohne weitere Prüfung...

Neuregelung zur Entsorgung HBCD- und anderer POP-haltiger Abfälle

POP (persistent organic pollutants = persistente organische Schadstoffe) zählen zu den weltweit gefährlichsten Schadstoffen. Sie sind persistent, d.h. physikalische, chemische oder biologische Prozesse bewirken keinen Abbau der Konzentration. POP können daher sehr lange– teilweise Jahrhunderte– in der Umwelt verbleiben und diese schädigen. Sie sind bioakkumulierbar, d.h. sie reichern sich in lebenden Organismen durch Nahrungsaufnahme oder...

Die Gefährlichkeit von Abfällen

Zum 01. Juni 2015 wurde mit der neuen EU-Verordnung Nr. 1357/2014 der Anhang III der Abfallrahmenrichtlinie Nr. 2008/98/EU (AbfRRL) an die CLP Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 angepasst.
Dies führte zu Änderungen des überwiegenden Teils der gefahrenrelevanten Eigenschaften für Abfälle.

Ebenfalls zum 01. Juni 2015 geändert wurde mit Beschluss Nr. 2014/955/EU die Entscheidung 2000/532/EG über ein Abfallverzeichnis.

Mit der „Verordnung zur Umsetzung der novellierten...

Abfall und REACH

Seit dem 01.06.2007 gilt das neue, europaweit einheitliche Chemikalienrecht REACH.

Abfälle im Sinne der Richtlinie 2006/12/EG sind dabei von den stoffbezogenen Verpflichtungen der REACH-Verordnung ausgenommen.
Soweit jedoch aus Abfällen Wertstoffe zurückgewonnen und als Produkte vermarktet werden sollen, unterliegen diese als Stoffe, Zubereitungen und im Einzelfall auch als Erzeugnisse der REACH-Verordnung.

Das Dezernat IV/F 43.2 - Immissionsschutz - Chemie West,...

Das elektronische Nachweisverfahren (eANV)

Die Nachweis- und Registerführung im Rahmen der Entsorgung nachweispflichtiger, i. d. R. gefährlicher Abfälle muss seit dem 1. April 2010 in elektronischer Form erfolgen. Dies bedeutet, die Beteiligten müssen die zur Nachweisführung erforderlichen Unterlagen elektronisch übermitteln, mit einer qualifizierten elektronischen Signatur im Sinne des Signaturgesetzes versehen sowie die für den Empfang erforderlichen Zugänge eröffnen. Soweit für die in die Register einzustellenden Nachweise die...

Wie können Abfälle grenzüberschreitend verbracht werden?

EU-Abfallverbringungsverordnung
Internationale Grundlagen für die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen sind das Basler Übereinkommen und der Beschluss der OECD C (2001)107.
Die Umsetzung dieser Übereinkommen in europäisches Recht wurde durch die Verordnung vom 12. Juli 2006 (EG) Nr. 1013/2006 (VVA) vollzogen und ist von allen, die Abfälle grenzüberschreitend verbringen wollen, zu beachten.

Diese Verordnung enthält eine Vielzahl von Vorgaben, wie z....

Vorgaben und Regelungen des europäischen Abfallrechts

Welche Vorgaben und Regelungen werden im europäischen Abfallrecht einheitlich vorgegeben?
Mit der Abfallrahmenrichtlinie (Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien) vom 19.11.2008 wurden die Mitgliedstaaten verpflichtet, durch Rechts- und Verwaltungsvorschriften die Vorgaben dieser Richtlinie in nationales Recht umzusetzen. Gleichzeitig wurden zu diesem Zeitpunkt die Richtlinien 75/439/EWG, 91/689/EWG und 2006/12/EG aufgehoben.
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