Die Gefährlichkeit von Abfällen

Zum 01. Juni 2015 wurde mit der neuen EU-Verordnung Nr. 1357/2014 der Anhang III der Abfallrahmenrichtlinie Nr. 2008/98/EU (AbfRRL) an die CLP Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 angepasst.
Dies führte zu Änderungen des überwiegenden Teils der gefahrenrelevanten Eigenschaften für Abfälle.

Ebenfalls zum 01. Juni 2015 geändert wurde mit Beschluss Nr. 2014/955/EU die Entscheidung 2000/532/EG über ein Abfallverzeichnis.

Mit der „Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien“ wurden diese Neuregelungen in Deutschland umgesetzt. Mit Artikel 1 der Verordnung erfolgte die Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV).

Im novellierten Abfallverzeichnis wurden drei neue Abfallarten aufgenommen:

  • 01 03 10* Rotschlamm aus der Aluminiumoxidherstellung, der gefährliche Stoffe enthält, mit Ausnahme der unter 01 03 07 genannten Abfälle
  • 16 03 07* metallisches Quecksilber
  • 19 03 08* teilweise stabilisiertes Quecksilber

Neugefasst wurden die Einträge der Kapitel
08, 11, 13 und 14

sowie die Einträge der Abfallgruppen
06 08, 06 09, 06 10, 06 13, 16 02, 19 03

und die Einträge für die folgenden Abfallschlüssel:
01 03 09, 06 08 02*, 06 09 03*, 07 02 16*, 08 01 13*, 08 01 14, 10 02 08, 10 03 18, 10 03 22, 10 08 13, 10 09 12, 10 10 12, 10 11 11*, 12 01 02, 13 01 01*, 14 06 01*, 16 01 08*, 16 01 09*, 16 02 11*, 16 02 13*, 16 02 15*, 16 02 16, 16 04 01*, 16 08 02*, 16 11 04, 17 01 03, 19 03 04*, 19 08 13*

Zuletzt geändert wurde die AVV mit der „Verordnung zur Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen und zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung“ vom 17. Juli 2017 durch deren Artikel 2, der POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung.
Hierdurch wurde die Nummer 2.2.3 der Anlage zu § 2 Abs.1 der AVV neu gefasst.
In Nummer 2.2.3 werden nunmehr diejenigen persistenten organischen Schadstoffe („POPs“) namentlich aufgeführt, bei denen Konzentrationen oberhalb der Konzentrationsgrenzwerte gemäß Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe… (sog. „POP-Verordnung“) zur Gefährlichkeit des betroffenen Abfalles führen.

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