Entsorgungsfachbetriebszertifikate und sich daraus ergebende Erleichterungen

Zertifikat Original klein.jpg

Schriftzug ZERTIFIKAT aus Holzklötzchen aufgebaut

Inhalte von Entsorgungsfachbetriebszertifikaten

Entsorgungsfachbetriebe erhalten von ihren Entsorgergemeinschaften oder Technischen Überwachungsorganisationen ein jeweils für maximal 18 Monate geltendes Entsorgungsfachbetriebszertifikat, in dem die zertifizierten

  • Tätigkeiten (Sammeln, Befördern, Lagern, Behandeln, Verwerten, Beseitigen, Handeln oder Makeln),
  • Standorte und
  • Abfallarten

aufgeführt sind.

Zertifiziert werden können nur Tätigkeiten, die der Betrieb auch tatsächlich selbstständig ausübt und für die er die erforderlichen Genehmigungen (z. B. nach Baurecht, Immissionsschutzrecht etc.) hat. Eine Zertifizierung als Abfallerzeuger (z. B. für das Lagern von Output-Abfällen) ist nicht möglich.

Seit dem 1.Juni 2017 erteilte Entsorgungsfachbetriebszertifikate müssen ein vorgegebenes, einheitliches Layout haben.
Seit dem 1.Juni2018 ist es nicht mehr erforderlich, dass die zertifizierten Unternehmen die Zertifikate ihren Überwachungsbehörden vorlegen. Die Behörden erhalten die Zertifikate von den Entsorgergemeinschaften bzw. Technischen Überwachungsorganisationen auf elektronischem Weg. Nach Prüfung geben die Behörden die Zertifikate frei. Diese werden dann in ein über das Internet für jedermann zugängliches Fachbetrieberegister eingestellt.

Ersatz einer Erlaubnis durch eine Anzeige

Sind im Entsorgungsfachbetriebszertifikat die Tätigkeiten des Sammelns, Beförderns, Handelns oder Makelns bezogen auf gefährliche Abfälle angegeben, benötigt der Entsorgungsfachbetrieb keine entsprechende Erlaubnis nach § 54 KrWG. Die Tätigkeiten sind stattdessen vor Beginn nach § 53 KrWG anzuzeigen.
Die Umweltabteilungen der Regierungspräsidien nehmen die Anzeigen entgegen.

Ersatz der Freistellung – Teilnahme am Privilegierten Verfahren

Als Entsorgungsfachbetrieb zertifizierte Unternehmen können am so genannten privilegierten Entsorgungsnachweisverfahren teilnehmen.
Die Umweltabteilungen nehmen in diesem Zusammenhang formlose Anträge auf Erteilung einer Freistellungsnummer unter Verweis auf das den Behörden vorliegende Entsorgungsfachbetriebszertifikat entgegen für Entsorgungsanlagen im Dienstbezirk des jeweiligen Regierungspräsidiums.

Das Zertifikat ersetzt nicht die übrigen ggf. notwendigen Genehmigungen (z. B. aus dem Verkehrsrecht oder Immissionsschutzrecht).

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