Grundbuchfragen

Recht des Landes Hessen zur Feststellung und Hebung von Bodenschätzen und Bodenfunden

Sollte im Grundbuch unter Abteilung II (Lasten und Beschränkungen) folgender oder sinngemäß ähnlicher Eintrag 
„Recht des Preußischen Staates / Landes Hessen zur Feststellung und Hebung von Bodenschätzen und Bodenfunden gemäß Bewilligung vom …“ 
enthalten sein, handelt es sich bei der fraglichen Dienstbarkeit um einen Vorbehalt, den sich der Preußische Staat jeweils beim Verkauf von Grundstücken an Private einräumen ließ. Damit sollten Ansprüche des Preußischen Staates an Kulturdenkmäler i. S. der §§ 1 und 4 des Preußischen Ausgrabungsgesetzes vom 26. März 1914 (GS. S. 41) sichergestellt werden (http://www.denkmalpflege-hessen.de/LFDH4_Recht/Recht_D/recht_d.htm). Der Vorbehalt bezog sich dagegen nicht auf mineralische Rohstoffe des Bergrechts.

Bergrechtliche Belange sind somit von dem im Grundbuch eingetragenen Recht nicht berührt.

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, Geschäftsbereich Verwaltungsaufgaben, Nebenstelle Chemnitz ist als zuständige Stelle des Bundes berechtigt, Löschungsbewilligungen für gegenstandslos gewordene, in Abteilung II und III des Grundbuches eingetragene Rechte zugunsten des Deutschen Reiches / Preußischen Staat zu erteilen.
Für das Land Hessen ist das Landesamt für Denkmalpflege Hessen, Abt. Archäologie und Paläontologie, als Behörde zuständig.

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