Arbeitnehmerschutzbehörde

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Bergbaufiguren bei der Arbeit

Informationen zum Arbeitsschutz in Bergbauunternehmen

Wesentlicher Bestandteil der Bergaufsicht ist die Überwachung des sozialen und technischen Arbeitsschutzes.
Der bergrechtlichen Unternehmer ist für die Sicherheit im Betrieb und den Schutz der Gesundheit verantwortlich. Er ist deswegen gesetzlich verpflichtet, u. a. das Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument (SGD) zu erstellen. Im Rahmen der Erstellung muss er die Gefährdungen, denen die Beschäftigten ausgesetzt sind, beurteilen und Maßnahmen in technischen, organisatorischer und personeller Hinsicht für den Gesundheitsschutz und die Sicherheit der Beschäftigten treffen.
Die Beschäftigten in Bergbaubetrieben sind insbesondere einer erhöhten Unfallgefahr ausgesetzt. Hinzu kommen Belastungen u. a. durch Lärm, Staub und Vibrationen sowie die psychischen Belastungen, die durch eine Veränderung in der Arbeitswelt durch z. B. eine Arbeitsverdichtung Einzug gehalten haben. Die erforderlichen und zu tragenden persönlichen Schutzausrüstungen (PSA) wie Sicherheitsschuhe, Helm, Handschuhe, Gehörschutz, Staubschutz, Augenschutz, Auffanggurte, Schwimmwesten, etc. ergeben sich z. B. aus dem SGD.

Bei der Beurteilung hat der Arbeitgeber die einschlägigen Vorschriften zu beachten. Hierzu zählen unter anderem das

  • Bundesberggesetz
  • Allgemeine Bundesbergverordnung
  • Hessische Bergverordnung
  • Bergverordnung zum gesundheitlichen Schutz der Beschäftigten
  • Arbeitszeitgesetz
  • Chemikaliengesetz und Gefahrstoffverordnung mit TRGS
  • Geräte- und Produktsicherheitsgesetz mit Verordnungen
  • Betriebssicherheitsverordnung mit TRBS
  • Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit
  • Lärm- und Vibrations- Arbeitsschutzverordnung mit TRLV
  • Arbeitsschutzverordnung zur künstlichen optischen Strahlung mit TROS
  • Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern mit TREMF
  • Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechtes
  • Sprengstoffgesetz und die Sprengverordnungen
  • Mutterschutzgesetz
  • Jugendarbeitsschutzgesetz
  • Biostoffverordnung etc.

Die zuvor genannten Rechtsvorschriften stellen nur einen Teil der Arbeitsschutzvorschriften dar. Sie veranschaulichen aber, wie umfangreich die Regelungen sind, die vom Arbeitgeber und natürlich auch von den Arbeitnehmern zu beachten sind. Sämtliche Vorschriften aus dem Arbeitsschutz beruhen auf europäischen Vorgaben und sind durch die zuvor genannten Vorschriften in nationales Recht umgesetzt worden.

Soweit bei der Umsetzung der Arbeitsschutzvorschriften im Betrieb Fragen aufgeworfen werden oder Sie allgemeine Fragen zum Arbeitsschutz haben, so können Sie sich auch ggf. vertraulich an das Dezernat IV / 44 Bergaufsicht in Wiesbaden wenden.

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