Infos für Kommunen

Zuständigkeiten und Zusammenarbeit zwischen den Behörden

Das Regierungspräsidium Darmstadt als Bergbehörde erarbeitet im Rahmen der Beteiligung als Träger öffentlicher Belange (TöB) bzw. als Fachbehörde

  • bei raumbezogenen Planverfahren (z. B. Regionalplanung, kommunale Bauleitplanung, Landschaftsplanung),
  • bei vorhabensbezogenen Genehmigungsverfahren (z. B. Baugenehmigungsverfahren, wasserrechtliche Erlaubnisverfahren für Geothermievorhaben) oder
  • im Rahmen der Amtshilfe (z. B. kommunale Maßnahmenplanungen)

Stellungnahmen zu den bergbaulichen Verhältnissen und zur Bergschadensgefährdung.
Dabei gibt sie Hinweise zu möglichen bergbaulichen Gefährdungspotenzialen und ggf. Empfehlungen zu deren Berücksichtigung im Plan- bzw. Genehmigungsverfahren (z. B. Beteiligung der jeweiligen Inhaber von Bergbauberechtigungen, Empfehlung gutachterlicher Untersuchungen, Empfehlung einer Grubenbildeinsichtnahme etc.).
Ziel der Mitwirkung des Regierungspräsidiums Darmstadt als Bergbehörde ist es, bereits im Vorfeld von Maßnahmen bergbaubedingte Gefährdungen zu erkennen und Schäden zu vermeiden.

Für den Bereich der Gefahrenabwehr, die aus Altbergbau hervorgehen kann, und den Bereich der Bauleitplanung, sind die Kommunen verantwortlich.
Seit 2011 kann von der Bergbehörde bereitgestellte Information über Gefährdungspotenziale des Untergrundes in Hessen auf der Website des HLNUG bezogen werden (Link siehe unten). Es bietet landesweit Erstinformation über untergrundbezogene Gefährdungspotenziale durch Veränderungen des Untergrundes als Folge des seit Jahrhunderten in Hessen betriebenen Bergbaus.

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