Flache Geothermie (bis 400 m Teufe)

Erdwärme ist gemäß § 3 Abs. 3 Nr. 2b des Bundesberggesetzes (BBergG) ein „bergfreier Bodenschatz“. Dies bedeutet, dass Grundstückseigentum nicht zur Erdwärmegewinnung berechtigt. Daher ist für die Erdwärmegewinnung grundsätzlich eine bergrechtliche Gewinnungsberechtigung (Bewilligung nach § 8 BBergG) erforderlich. 

Wenn Erdwärme in einem Grundstück im Zusammenhang mit dessen Bebauung genutzt wird, der Wärmeentzug also die Grundstücksgrenzen nicht überschreitet, liegt keine Gewinnung im bergrechtlichen Sinne vor. Dann werden die genehmigungsrechtlichen Verfahren bei den Wasserbehörden (Landkreisen) durchgeführt. Nur in Ausnahmefällen bedarf es dann bei Bohrungen, die tiefer als 100 m ins Erdreich eindringen, einer bergrechtlichen Genehmigung.

Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Beeinflussung von Nachbargrundstücken vorliegt, wird fachlich davon ausgegangen, dass die Erdwärmeentnahme dann in einem Grundstück im Zusammenhang mit dessen baulicher Nutzung erfolgt, wenn die Heizleistung der Geothermieanlage 30 kW nicht überschreitet sowie zwischen Erdwärmebohrung und den Grundstücksgrenzen jeweils ein Abstand von 5 m eingehalten wird.

Eine bergrechtliche Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme oder eine bergrechtliche Bewilligung zur Nutzung von Erdwärme ist dann erforderlich, wenn durch die Leistungsgröße der Anlage von Auswirkungen auf Nachbargrundstücke auszugehen ist. Die zum Antragsverfahren wichtigen Informationen können bei dem nebenstehenden Download heruntergeladen werden. 

Nach erteilter bergrechtlicher Erlaubnis bzw. Bewilligung ist der Antragsteller dann Inhaber eines „Erdwärmebetriebes“. Zum Bau und Betrieb einer Erdwärmeanlage werden vom Betriebsinhaber Hauptbetriebspläne aufgestellt. Die Hauptbetriebspläne sind zulassungspflichtig. Die erforderliche wasserrechtliche Erlaubnis wird im Rahmen des bergrechtlichen Zulassungsverfahrens mit erteilt.

Weitergehende Erläuterungen zur Standortbeurteilung und zum Genehmigungsverfahren können dem Leitfaden „Erdwärmenutzung in Hessen“ entnommen werden.

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