Eignungsfeststellung

Ortsfeste oder ortsfest benutzte Anlagen zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen wassergefährdender Stoffe dürfen nur verwendet werden, wenn sie entweder anzeigefrei sind und den technischen Anforderungen der Anlagenverordnung entsprechen oder durch das Regierungspräsidium eignungsfestgestellt, d. h. im Einzelfall zugelassen wurden. Voraussetzung zur Verwendung seriengefertigter Anlagen oder Anlagenteile ist deren Zulässigkeit nach Baurecht, die eine wasserbehördliche Zulassung einschließt. Eine Eignungsfeststellung ist nicht möglich, wenn baurechtlich zugelassene Bauprodukte verwendet werden können.

Die Eignungsfeststellung ersetzt die Anzeige. Das Eignungsfeststellungsverfahren ist in einem Verfahrenshandbuch beschrieben.