Aufgaben, Rechtsgrundlagen und Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Tierversuche

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Hand mit Gummihandschuh hält weiße Maus

Die im Tierschutzgesetz festgeschriebene Verpflichtung, Tiere vor Schmerzen, Leiden und Schäden zu bewahren, gilt auch für den Bereich der Wissenschaft und Forschung. Obwohl in der biomedizinischen Forschung zunehmend mit In-vitro-Methoden gearbeitet wird, kann nach dem derzeitigen Stand der Wissenschaft auf Tierversuche nicht generell verzichtet werden. Die Durchführung von Versuchen an Wirbeltieren unterliegt grundsätzlich der Genehmigungspflicht.
In Hessen sind dafür die Regierungspräsidien zuständig.

Am 13. Juli 2013 trat die jüngste Änderung des Tierschutzgesetzes in Kraft; am 13. August 2013 die neue Verordnung zum Schutz von Tieren, die zu Versuchszwecken oder zu anderen wissenschaftlichen Zwecken verwendet werden (Tierschutz-Versuchstierverordnung – TierSchVersV). Damit wurde die europäische Versuchstier-Richtlinie, die für EU-weit gleiche Rahmenbedingungen für Industrie und Forschung zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere sorgen soll, in nationales Recht umgesetzt. Ein Schwerpunkt der Novelle ist die konsequente Umsetzung und Weiterentwicklung des sogenannten „3R-Prinzips“ (Replacement, Reduction, Refinement) zur Vermeidung, Verminderung und Verbesserung der Verwendung von Tieren zu wissenschaftlichen Zwecken. Besondere Bedeutung erhält künftig auch die Verbesserung der Haltungsbedingungen für Versuchstiere.

Durch die mit der Rechtsänderung verbundene Erweiterung des Tierversuchsbegriffs und der Ausdehnung der Genehmigungspflicht auf bisher nur der Anzeigepflicht unterliegende Vorhaben ist mit einem Anstieg der Antrags- und Versuchstierzahlen zu rechnen.

Die Amtstierärztinnen des Dezernat V 54 prüfen jeden Antrag und jede Anzeige zu Tierversuchen auf Unerlässlichkeit und ethische Vertretbarkeit der Versuche, ob der beantragte Versuchszweck nicht auch durch den Einsatz alternativer Methoden ohne den Einsatz von Tieren und mit einer geringeren Anzahl an Tieren erreicht werden kann und wie sich die Belastungen für die Tiere minimieren lassen.

Bei jeder Entscheidung über die Genehmigung eines Tierversuches wird das Dezernat von einer ehrenamtlichen und unabhängigen Sachverständigen-Kommission („Tierversuchskommission“), bestehend aus Vertretern von Tierschutzorganisationen und Fachwissenschaftler unterstützt und beraten.
Hessen schreibt alle zwei Jahre zur Förderung der Erforschung von Ersatz- und Ergänzungsmethoden einen Tierschutz-Forschungspreis aus. Der Preis soll dazu beitragen, die Anzahl und das Leiden von Versuchstieren in der wissenschaftlichen Forschung und Lehre sowie der Herstellung biomedizinischer Produkte zu verringern.

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