Aufgaben, Rechtsgrundlagen und Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Tierversuche

tierversuche_Mirko Sobotta_shutterstock_210003694-S.jpg

Hand mit Gummihandschuh hält weiße Maus

Die im Tierschutzgesetz festgeschriebene Verpflichtung, Tiere vor Schmerzen, Leiden und Schäden zu bewahren, gilt auch für den Bereich der Wissenschaft und Forschung. Obwohl in der biomedizinischen Forschung zunehmend mit In-vitro-Methoden gearbeitet wird, kann nach dem derzeitigen Stand der Wissenschaft auf Tierversuche nicht gänzlich verzichtet werden. Die Durchführung von Versuchen an Wirbeltieren unterliegt der Genehmigungspflicht. In Hessen sind dafür die Regierungspräsidien zuständig.

Am 26. Juni 2021 trat die jüngste Änderung des Tierschutzgesetzes in Kraft. Mit Verordnung vom 11. August 2021 wurden in diesem Zusammenhang auch die Verordnung zum Schutz von Tieren, die zu Versuchszwecken oder zu anderen wissenschaftlichen Zwecken verwendet werden (Tierschutz-Versuchstierverordnung – TierSchVersV) sowie die Versuchstiermeldeverordnung (VersTierMeldV) geändert. Die genannten Rechtnormen dienen der nationalen Umsetzung der europäischen Versuchstier-Richtlinie 2010/63/EU, welche für EU-weit einheitliche Rahmenbedingungen zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere sorgt.

Die Richtlinie rückt insbesondere das Prinzip der Vermeidung, Verminderung und Verbesserung bei der Verwendung von Tieren zu wissenschaftlichen Zwecken, das sogenannte „3R-Prinzip“ (Replacement, Reduction, Refinement), stärker ins Zentrum aller Bemühungen. Mit der jüngsten Rechtsänderung wurde die Genehmigungspflicht von Tierversuchen weiter ausgeweitet. Bestimmte Arten von Tierversuchen, die bislang lediglich bei der Behörde anzuzeigen waren, beispielweise gesetzlich vorgeschriebene Tierversuche bei der Arzneimittelzulassung oder Tierversuche zu diagnostischen Zwecken, dürfen nun auch erst nach behördlicher Genehmigung durchgeführt werden. Für diese Versuche ist ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren vorgesehen. Überdies wurde im Rahmen der Rechtsänderung die behördliche Prüfkompetenz im Genehmigungsverfahren gestärkt.

Die Amtstierärztinnen und Amtstierärzte des Regierungspräsidiums Darmstadt prüfen jeden Antrag auf Genehmigung zur Durchführung von Tierversuchen auf Unerlässlichkeit und ethische Vertretbarkeit der Versuche, ob der beantragte Versuchszweck nicht auch durch den Einsatz alternativer Methoden ohne den Einsatz von Tieren oder mit einer geringeren Anzahl an Tieren erreicht werden kann und wie sich die Belastungen für die Tiere minimieren lassen.

Bei Entscheidungen über die Genehmigung von Tierversuchen wird das Regierungspräsidium von einer ehrenamtlichen und unabhängigen Sachverständigen-Kommission („Tierversuchskommission“), bestehend aus Vertretern von Tierschutzorganisationen und Fachwissenschaftlern, unterstützt und beraten.

Hessen schreibt alle zwei Jahre zur Förderung der Erforschung von Ersatz- und Ergänzungsmethoden einen Tierschutz-Forschungspreis aus. Der Preis soll dazu beitragen, die Anzahl und das Leiden von Versuchstieren in der wissenschaftlichen Forschung und Lehre sowie der Herstellung biomedizinischer Produkte zu verringern.

Hessen-Suche

SERVICE