Arbeitnehmerschutzbehörde

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Bergbaufiguren bei der Arbeit

Informationen zum Arbeitsschutz in Bergbauunternehmen

Die Bergaufsicht hat in den Betrieben auch die Aufsicht über den sozialen und technischen Arbeitsschutz.

Die Verantwortung zur Umsetzung der Arbeitsschutzvorschriften liegt beim Arbeitgeber. Er hat die Fürsorgepflicht gegenüber seinen Arbeitnehmern. Er ist gesetzlich verpflichtet, das Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument (SGD) zu erstellen. Im Rahmen der Erstellung muss er die Gefährdungen und Belastungen seiner Arbeitnehmer beurteilen und im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben auf das erforderliche Maß minimieren. Die Beschäftigten in Bergbaubetrieben sind insbesondere einer erhöhten Unfallgefahr ausgesetzt. Hinzu kommen Gefährdungen durch Lärm, Staub und Vibrationen. Aber auch die psychischen Belastungen, die durch eine Veränderung in der Arbeitswelt durch z. B. eine Arbeitsverdichtung Einzug gehalten haben, sind zu beurteilen. Die erforderlichen und zu tragenden persönlichen Schutzausrüstungen (PSA) wie Sicherheitsschuhe, Helm, Handschuhe, Gehörschutz, Augenschutz, Auffanggurte, Schwimmwesten, etc. ergeben sich aus dem SGD.

Bei der Beurteilung hat der Arbeitgeber die einschlägigen Vorschriften zu beachten. Hierzu zählen unter anderem das

  • Bundesberggesetz

  • Allgemeine Bundesbergverordnung

  • Bergverordnung zum gesundheitlichen Schutz der Beschäftigten

  • Bundes-Immissionsschutzgesetz und Verordnungen

  • Arbeitszeitgesetz und Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen

  • Gefahrstoffverordnung,

  • Geräte- und Produktsicherheitsgesetz,

  • Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit

  • Sprengstoffgesetz und die Sprengverordnungen

  • Unfallverhütungsvorschriften

  • Mutterschutzgesetz

  • Jugendarbeitsschutzgesetz

  • Biostoffverordnung

  • Fahrpersonalrecht etc.

Die zuvor genannten Rechtsvorschriften stellen nur einen Teil der Arbeitsschutzvorschriften dar. Sie veranschaulichen aber, wie umfangreich die Regelungen sind, die vom Arbeitgeber und natürlich auch von den Arbeitnehmern zu beachten sind. Sämtliche Vorschriften aus dem Arbeitsschutz beruhen auf europäischen Vorgaben und sind durch die zuvor genannten Vorschriften in nationales Recht umgesetzt worden.

Soweit es bei der Umsetzung des Arbeitsschutzes im Betrieb zu Problemen kommt oder Sie allgemeine Fragen zum Arbeitsschutz haben, so können Sie sich auch vertrauensvoll an die zuständige Bergaufsicht wenden.

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