REACH

Pflichten für Hersteller, Einführer und Anwender von chemischen Stoffen

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weißer Paragraph auf rotem Hintergrund

In der EU-Verordnung zur Registrieung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH - 1907/2006) werden die Pflichten und Anforderungen an Hersteller, Importeure und Anwender von chemischen Stoffen sowie chemischer Stoffe in Zubereitungen oder Erzeugnissen festgelegt. Stoffe als solche, in Zubereitungen oder in Erzeugnissen dürfen innerhalb der EU nur hergestellt oder in Verkehr gebracht werden, wenn sie registriert sind. Der Hersteller oder Importeur eines Stoffesist verpflichtet, diesen bei der Europäischen Chemikalienagentur ECHA registrieren zu lassen, sofern der Stoff in einer Menge von mehr als 1 Tonne pro Jahr hergestellt oder in die EU eingeführt wird.

Auch isolierte Zwischenprodukte müssen registriert werden, hier reicht aber die Vorlage reduzierter Datensätze aus. Stoffe, die im Rahmen von Forschung und Entwicklung hergestellt/eingeführt werden, müssen angezeigt werden. Nicht registriert werden müssen radioaktive Stoffe, Arzneimittel, Lebensmittel und Abfälle. Zu beachten ist, dass Recyclingbetriebe als Hersteller gelten und die rückgewonnen Stoffe registrierungspflichtig sein können!!!

REACH enthält aber nicht nur Pflichten für Hersteller und Einführer von chemischen Stoffen,auch Anwender von Stoffen und Zubereitungen sind betroffen. So müssen bei der Registrierung eines Stoffes beispielsweise die Verwendung eines Stoffes beschrieben und die damit verbundenen Risiken für Mensch und Umwelt bewertet werden. Verwendungen, für die keine solche Bewertung vorliegt, sind nicht zulässig. Die Kommunikation zwischen Hersteller/Einführer und Verwender von Stoffen hat damit eine immense Bedeutung.

Die Verordnung regelt auch Belange des Arbeitsschutzes; hierfür sind die RP-Arbeitsschutzdezernate zuständig.

Anhang XIV

Der Anhang benennt die Stoffe, die wegen ihrer besonders besorgniserregenden Eigenschaften (krebserzeugend, erbgutverändernd, fortpflanzungsgefährdend, persistent, bioakkumulierbar, toxisch, bzw. sehr persistent und sehr akkumulierbar) für die vorgesehene Verwendung zugelassen werden müssen. Die Zulassung wird personenbezogen, nur für eine bestimmte Verwendung, unter Auflagen und befristet erteilt. Zulassungsbehörde ist die ECHADie Aufnahme eines Stoffes in den Anhang XIVhat außerdem zur Folge, dass Erzeugnisse, in denen einer dieser Stoffe mit mehr als 0,1% enthalten ist, bei der Europäischen Chemikalienagentur ECHA gemeldet werden müssen.Lieferanten von Erzeugnissen müssen Verbrauchern auf Anfrage innerhalb von 45 Tagen ausreichende Informationen zur Verfügung stellen, wenn ein Anhang XIV-Stoff in dem Erzeugnis enthalten ist.

Der erste Schritt für die Aufnahme eines Stoffes in den Anhang XIV ist die Aufnahme in die sogenannte „Kandidatenliste“. Für die in dieser Liste genannten Stoffe wird noch geprüft, ob eine Aufnahme in den Anhang XIV erfolgen soll. Die Informationsrechte der Verbraucher sind ab der Aufnahme eines Stoffes in die Kandidatenliste wirksam.

Anhang XVII

Der Anhang (früher Anhang I der Chemikalienverbotsverordnung) enthält Herstellungs-, Verwendungs- und Inverkehrbringungsverbote und -beschränkungen zu ausgewählten umwelt- und gesundheitsschädlichen Stoffen, Zubereitungen und Erzeugnissen.

Zurzeit sind 59 Stoffe/Stoffgruppen enthalten, Tendenz steigend. Die Stoffverbote gelten für ganz bestimmte Anwendungsbereiche, z.B. zinnorganische Verbindungen als Antifoulingmittel oder Toluol in Klebstoffen, aber auch die Abgabe von bestimmten Stoffen an private Endverbraucher , z.B. Benzol, Chloroform, CMR-Stoffe, wird hier ausdrücklich untersagt.

Der Anhang XVII ersetzt den alten Anhang I der Chemikalienverbotsverordnung. Für die Bereiche Herstellung und Verwendung der im Anhang geregelten Stoffe sind die RP-Arbeitsschutzdezernate zuständig.

Zum Informationsaustausch über nicht regelkonforme Verbrauchsprodukte zwischen nationalen und internationalen Behörden kommen zwei Systeme zur Anwendung:

  • ICSMS (www.icsms.org) ist eine Plattform für den Austausch von Informationen über überprüfte Verbraucherprodukte
  • RAPEX ist das Schnellwarnsystem der EU für alle gefährlichen Konsumgüter, mit Ausnahme von Nahrungs- und Arzneimitteln sowie medizinischen Geräten.

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