Wasserversorgungsanlagen

Trinkwasseraufbereitungsanlage Quelle IV F 411 Theissen.jpg

Trinkwasseraufbereitungsanlage

Bau, Betrieb und Unterhaltung von Wasserversorgungsanlagen

Der Bau und die wesentliche Änderung von Wasserversorgungsanlagen z. B.

  • Gewinnungsanlagen (Brunnen, Quellfassungen, Stollen),
  • Trinkwasseraufbereitungsanlagen
  • Pumpwerke
  • Speicheranlagen (Hochbehälter bis 5.000 m³ Inhalt)

sind wasserrechtlich nicht genehmigungspflichtig. Gleichwohl sind diese Anlagen nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik und der Wasserwirtschaft oder, soweit dies vorgeschrieben ist, nach dem Stand der Technik so herzustellen, zu betreiben und zu unterhalten, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Wasserhaushalts gewährleistet ist.

Unabhängig davon bleiben baurechtliche Zulassungserfordernisse, die von Bauaufsichtbehörden der Kreise bzw. kreisfreien Städte erfragt werden können. Zu beachten ist allerdings, dass

  • die Errichtung und wesentliche Änderung von Wasserfernleitungen (wenn es sich um eine Wasserversorgungsleitung handelt, die das Gebiet einer Gemeinde überschreitet und mindestens 2 km lang ist) sowie
  • die Errichtung und wesentliche Änderung eines künstlichen Wasserspeichers (z. B. Hochbehälter), wenn dessen Speicherkapazität mindestens 5.000 m³ beträgt,

einer Planfeststellung bzw. Plangenehmigung nach Wasserrecht in Verbindung mit § 20 des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes bedürfen.

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