Abwasserabgabe

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Abwasserbecken

Für die widerrufliche Benutzung des Gewässers beim Einleiten von Abwasser ist vom Betreiber Abwasserabgabe zu entrichten. Die rechtliche Grundlage hierzu liegt im

  • Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwAG) und im
  • Hessisches Ausführungsgesetz zum Abwasserabgabengesetz (HAbwAG).

Für Einleitungen aus Kläranlagen bemisst sich die Höhe der Abwasserabgabe nach den in der Einleiteerlaubnis festgelegten Werten für die Abwassermenge und Inhaltsstoffe wie z. B. chemisch oxidierbare Stoffe (CSB), organischer Kohlenstoff (gemessen als BSB5), Phosphor und Stickstoff. Die Abgabe erhöht sich, wenn im Rahmen der staatlichen Überwachung Überschreitungen festgestellt wurden.

Für Einleitungen aus dem Kanalnetz (Mischwasserentlastungen) ist nur dann Abwasserabgabe zu zahlen, wenn die Regeln der Technik nicht eingehalten werden.

Aus den zweckgebundenen Mitteln der Abwasserabgabe werden Aufwendungen und Maßnahmen zum Schutz der Gewässer finanziell gefördert. Maßnahmen der Betreiber zum Gewässerschutz können unter bestimmten Voraussetzungen die zu zahlende Abwasserabgabe dauerhaft oder zeitweise mindern.

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