Eingriffsregelung in der Bauleitplanung

Die Handhabung der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung ist im Baugesetzbuch (BauGB) unter Bezugnahme auf die Bestimmungen des Bundesnaturschutzgesetzes geregelt. Maßgeblich ist § 1a Abs. 3 BauGB, wonach Vermeidung und Ausgleich voraussichtlich erheblicher Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes sowie die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts in der Abwägung zu berücksichtigen sind.

Entscheidender Unterschied zur Handhabung der Eingriffsregelung in Zulassungsverfahren ist, dass Vermeidung und Ausgleich der Abwägung unterliegen.

Auf sachgerechte Unterlagen über die Darstellung des Voreingriffszustandes, der Eingriffserheblichkeit und die vorgesehenen Vermeidungs- und Ausgleichsmaßnahmen kann allerdings auch im Rahmen einer rechtskonformen Abwägung nicht verzichtet werden.

Für den Ausgleich erfolgen geeignete Darstellungen und Festsetzungen in Flächennutzungs- und Bebauungsplänen. Im BauGB wird keine Unterscheidung zwischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen gemacht, vielmehr umfassen die Flächen zum Ausgleich auch die Ersatzmaßnahmen (§ 200a BauGB).

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