Formale und inhaltliche Anforderungen

Zur Genehmigung eines Eingriffs muss der Antragsteller folgende Antragsunterlagen vorlegen:

Eine Bestandserfassung der betroffenen Naturgüter (Biotope, Arten, Boden, Wasser, Luft) und des Landschaftsbildes unter Einbeziehung von Wirkzonen, die über die eigentliche Eingriffsfläche hinausgehen können.

Eine Darstellung des Eingriffs (Ort, Art, Umfang und zeitlicher Ablauf) und seiner Wirkung auf die jeweiligen Naturgüter und das Landschaftsbild. Hierzu gehört die Optimierung im Hinblick auf vermeidbare Beeinträchtigungen.

Für die ermittelten Beeinträchtigungen sind Ausgleichs- bzw. Ersatzmaßnahmen vorzusehen (Kompensation).

Im Falle, dass der Eingriff nicht vollständig kompensiert werden kann, aber unter Abwägung mit anderen Belangen dennoch zugelassen werden soll, wird die Berechnung einer Ersatzzahlung nach der Kompensationsverordnung (KV) erforderlich.

Alle erforderlichen Inhalte sind in Text und Karte nachvollziehbar darzulegen.

Inhaltlich müssen die Antragsunterlagen folgende Fragestellungen abdecken:

  • Wurden vermeidbare Beeinträchtigungen unterlassen? (§ 15 Abs. 1 BNatSchG)
  • Können unvermeidbare Beeinträchtigungen kompensiert werden? (§ 15 Abs. 2BNatSchG)
  • Im Falle der Zulassung bei unvollständiger Kompensation ist das verbleibende Kompensationsdefizit nach der Kompensationsverordnung zu bilanzieren und Ersatz in Geld zu leisten. (§ 15 Abs.6 BNatSchG i.V.m. §6 KV)