Viele Betreiber von Anlagen, die unter das Bundes-Immissionsschutzgesetz fallen, müssen der zuständigen Behörde regelmäßig oder auf Anordnung im Einzelfall Messberichte über die Schadstoff-Emissionen ihrer Anlage vorlegen. Der Onlinedienst EMBE bietet Betreibern und Messinstituten künftig eine intelligente und automatisierte Lösung, mit der sie Messdaten erfassen, verwalten und an die Behörden übermitteln können. Die Abkürzung „EMBE“ steht für Emissionsberichterstattung.
Für die allermeisten genehmigungsbedürftigen Anlagen und auch für Anlagen, die unter die Verordnung über mittelgroße Feuerungsanlagen (44. Verordnung zur Durchführung des Bundes Immissionsschutzgesetzes (BImSchV)) fallen, ist in Hessen das jeweilige Regierungspräsidium die zuständige Behörde. Auch dem Regierungspräsidium Darmstadt können die Messberichte also zukünftig elektronisch übermittelt werden.
Das Verfahren läuft vollständig digital ab – von der Planung bis hin zur Abgabe in vier Schritten:
- Daten für die Messplanung erfassen:
Der Betreiber erfasst die Daten für die anstehende Emissionsmessung der Anlage und sendet diese an das von ihm beauftragte Messinstitut. - Abstimmung der Messplanung mit dem Messinstitut:
Das Messinstitut prüft die Angaben zur Messplanung und stimmt den Messtermin mit dem Anlagenbetreiber ab. Die abgestimmte Messplanung wird über EMBE-Online auch an die zuständige Behörde übermittelt. - Übermittlung des Messberichts:
Nach der Durchführung der Emissionsmessung übermittelt das Messinstitut den Messbericht an den Betreiber - entweder als digitalen Messbericht oder als Upload. Dieser kann bei Bedarf Rückmeldungen zum Bericht im System erfassen. - Übermittlung des Messberichts an die zuständige Behörde:
Über EMBE-Online wird die Messbericht-Erstattung zur weiteren Bearbeitung an die zuständige Behörde übermittelt.
Die Entwicklung und Bereitstellung von EMBE-Online hat im Rahmen des sogenannten „EfA“-Prinzips („Einer für Alle“) federführend Rheinland-Pfalz übernommen, vertreten durch das Ministerium für Landwirtschaft, Weinbau, Umwelt und Forsten.
In Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern können Betreiber und Institute die Plattform bereits nutzen. In Hessen und in den Bundesländern Bayern, Brandenburg, Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein steht die Einführung noch bevor.
Das sind die Vorteile des Verfahrens:
- Komplett digitaler Workflow: Der gesamte Prozess vom Einreichen der Messplanung bis zur Behördenprüfung verläuft papierlos und ohne Medienbrüche.
- Hohe Zeitersparnis: Im Vergleich zur alten Papierform verkürzt das Online-Verfahren die Bearbeitungsschritte und vermeidet unnötige Abstimmungsschleifen.
- Volle Transparenz: Bei allen Schritten ist der jeweilige Status der Messberichterstattung auf EMBE-Online einsehbar. Die Beteiligten können so komplett digital, transparent und zeitsparend zusammenarbeiten.
- Automatisierung und Sicherheit: Der Betrieb der Plattform erfolgt auf Servern eines ausgewählten Auftragsverarbeiters nach Maßgaben des Bundesdatenschutzgesetzes.
Um die Emissionsmessberichterstattung über EMBE-Online digital zu erfassen und an die zuständige Behörde übermitteln zu können, ist eine einmalige Registrierung mit einem Elster-Organisationszertifikat (Mein Unternehmenskonto) erforderlich. Über den EMBE-Online-Administrations-Account können bei Bedarf weitere Anwender für die Nutzung von EMBE-Online berechtigt werden.
Für die Nutzung von EMBE fallen keine Kosten an.