Darmstadt. Einmal im Jahr kommen die Behörden der Kommunalaufsicht im Regierungsbezirk beim Regierungspräsidium (RP) in Darmstadt zu einem Fachaustausch zusammen. Am heutigen Montag war es wieder soweit: Regierungspräsident Prof. Dr. Jan Hilligardt begrüßte Vertreterinnen und Vertreter der zehn Landkreise im Regierungsbezirk Darmstadt sowie des Hessischen Ministeriums des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz im Wilhelminenhaus des RP am Luisenplatz zur Regionalkonferenz.
„Die aktuelle Finanzlage der Kommunen ist sehr herausfordernd“, sagte Regierungspräsident Hilligardt in seinem Grußwort. Umso wichtiger sei es, dass die Aufsichtsbehörden aller staatlichen Ebenen den Kommunen weiterhin engagiert und fortlaufend beratend zur Seite stünden. „Nur eine dauerhaft solide Haushaltsführung führt langfristig wieder zu größeren Handlungsspielräumen auf kommunaler Ebene“, fügte er hinzu. Dafür sei eine gute Zusammenarbeit der einzelnen Aufsichtsebenen unerlässlich.
Neben der Haushaltslage der Kommunen im Regierungsbezirk ging es bei der Regionalkonferenz um die finanziellen Vorgaben des hessischen Innenministeriums für die kommenden Haushaltsjahre, den aktuellen Finanzausgleich, die anstehende Grundsteuerreform sowie Änderungen im Kommunalrecht und die Digitalisierung im Finanzbereich. Vom RP Darmstadt standen den Abordnungen der Kommunalaufsichtsbehörden der Landkreise zahlreiche Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner zum kollegialen Austausch zur Verfügung.
