Wiesbaden. Zu einer umfassenden Umweltinspektion war das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt bei der Firma Schwälbchen Molkerei Jakob Berz AG in Bad Schwalbach (Rheingau-Taunus-Kreis). Dabei haben die RP-Mitarbeitenden das Unternehmen, das Milch behandelt und verarbeitet, intensiv begutachtet.
Unter anderem haben sie die einzelnen Anlagen und deren Teile auf den Immissionsschutz und Sicherheit technisch überprüft. Aber auch der Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und Abwässern haben die Mitarbeitenden ebenso kontrolliert wie die vorliegenden Betriebsanweisungen, Prüfberichte sowie Alarm- und Gefahrenabwehrpläne. Zudem wurden die Belange des Grundwasserschutzes thematisiert, denn die Firma betreibt auch einige betriebseigene Brunnen.
An der Inspektion nahmen auch Regierungspräsident Prof. Dr. Jan Hilligardt und Günter Berz-List, Vorstand der Schwälbchen Molkerei, teil, um sich vom ordnungsgemäßen Ablauf der Überwachung des gesamten Produktionsprozesses zu überzeugen. „Kontrollen in Unternehmen sind essenziell, um sicherzustellen, dass die gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden“, betont Regierungspräsident Hilligardt, „sie sind ein wichtiger Baustein für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger.“
Bei der Kontrolle sind den RP-Mitarbeitenden kleinere Mängel ohne Einfluss auf die Produktion aufgefallen. Die Mängel betrafen lediglich die Vorlage noch fehlender Unterlagen, die die Firma Schwälbchen unverzüglich nachgereicht hat.
Hintergrund:
Gemäß einer Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sind bestimmte Anlagen genehmigungsbedürftig, und müssen regelmäßig bei Vor-Ort-Besichtigungen überprüft werden (Umweltinspektion). Es geht dabei zum Beispiel darum, Risiken für die menschliche Gesundheit, die Umwelt sowie die Empfindlichkeit der örtlichen Umgebung zu beurteilen. In Hessen richtet sich die Überwachung nach einem behördlich festgelegten Überwachungsplan beziehungsweise -programm, in dem auch Betriebe zur Lebensmittelherstellung aufgelistet sind.