Regierungspräsident Prof. Dr. Jan Hilligardt betont: „Mit einer sorgfältigen und zukunftsorientierten Planung werden wir Südhessen in der Infrastruktur-, Siedlungs- und Freiraumentwicklung weiterhin zukunftsfähig aufstellen und die Grundlage für ein auch künftig besonders lebenswertes und wirtschaftsstarkes Südhessen schaffen.“
„Der Regionalplan Südhessen und der Regionale Flächennutzungsplan sind das planerische Fundament für die zukunftsfähige Weiterentwicklung unserer Region. Im Rahmen der jetzt startenden frühzeitigen Beteiligung können Kommunen, Behörden, Institutionen und Bürgerinnen und Bürger ihre Perspektiven einbringen und auf diese Weise daran mitwirken, wie sich die Region künftig entwickeln wird“, sagte Claudia Jäger, Verbandsdirektorin des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain.
Bei der nun Ende September beginnenden Offenlage haben Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, Stellungnahmen abzugeben. Gleichzeitig findet die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der betroffenen Kommunen und Landkreise statt. Die Unterlagen zum Planwerk sowie zusätzliche Informationen sind online auf dem hessischen Beteiligungsportal zu finden. Dort kann auch die Stellungnahme nach einer kurzen Registrierung direkt online abgegeben werden. Außerdem bietet das Beteiligungsportal ein interaktives Kartenfenster, dort können diejenigen, die Einwände erheben möchten, auf einer digitalen Hintergrundkarte Flächen und Standorte einzeichnen. Außerdem erhalten sie eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail.
Zusätzlich zum Beteiligungsportal liegt das Planwerk bei den nachfolgenden Verwaltungen innerhalb der Dienstzeiten in Papierform öffentlich aus und kann dort eingesehen werden: Regierungspräsidium Darmstadt, Regionalverband FrankfurtRheinMain sowie die Stadt- und Kreisverwaltungen der kreisfreien Städte und Landkreise in Südhessen. Die Stellungnahmen können zu allen Bestandteilen des Planwerks abgegeben werden:
- Zum Textteil, der die regionalplanerischen Festlegungen mit Begründungen sowie die bauleitplanerischen Inhalte des Regionalen Flächennutzungsplans umfasst,
- zu den drei Teilkarten des Regionalplans Südhessen und zu den Karten des Regionalen Flächennutzungsplans für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main und
- zu den Umweltberichten zum Regionalplan Südhessen beziehungsweise zum Regionalen Flächennutzungsplan.
Hintergrund: Regionalplan/Regionaler Flächennutzungsplan
Die Regionalversammlung Südhessen ist Trägerin der Regionalplanung für die Planungsregion Südhessen, welche der Fläche des Regierungsbezirks Darmstadt entspricht. Das RP Darmstadt als Obere Landesplanungsbehörde in dem Bezirk fungiert als Geschäftsstelle der RVS. Der Regionalverband FrankfurtRheinMain ist für den Regionalen Flächennutzungsplan im Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main zuständig. Für das Verbandsgebiet sind Regionalplan und Regionaler Flächennutzungsplan in einem gemeinsamen Planwerk zusammengefasst. Ansonsten gilt nur der Regionalplan.
Die Regionalpläne in den drei hessischen Regierungsbezirken wirken zwischen dem Landesentwicklungsplan und den Bauleitplänen der Kommunen. Ein Regionalplan setzt die Vorgaben der Landesregierung um, indem er Ziele und Grundsätze der Raumordnung auf überörtlicher Ebene festlegt. Konkret geht es dabei darum, welche Nutzungen in bestimmten Räumen Vorrang vor anderen haben.
Sinn und Zweck des Regionalplans ist es letztlich, raumbedeutsame Sachverhalte in Südhessen zu steuern. So gibt er Leitplanken für die Siedlungsentwicklung und die Verkehrsinfrastruktur sowie für die Sicherung von Freiraum – also nicht beplanten Flächen – vor. Der Plan im Maßstab 1:100.000 stellt die Größe und Lage möglicher räumlicher Entwicklungen dar, ist dabei aber nicht grundstücksbezogen oder parzellenscharf.
Der Regionale Flächennutzungsplan steuert die Siedlungsentwicklung, die Verkehrsinfrastruktur und die Sicherung des Freiraums für 80 Kommunen im Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main. Die Aufstellung und Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans und des Regionalen Landschaftsplans sind nach dem Gesetz über die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main gesetzliche Kernaufgaben des Regionalverbands FrankfurtRheinMain.
