1. Änderung Teilplan Erneuerbare Energien 2019

Mit der Veröffentlichung im Staatsanzeiger für das Land Hessen, Nr. 14 am 30. März 2020 ist der Sachliche Teilplan Energien (TPEE) 2019 wirksam geworden.

Text, Karten, Umweltbericht sowie weitere Unterlagen zum TPEE finden Sie hier. Für das Gebiet des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain finden Sie die Unterlagen hier.

Der TPEE 2019 steuert die Windenergienutzung in der Planungsregion Südhessen durch die Festlegung von Vorranggebieten verbunden mit einer Ausschlusswirkung für die Windenergienutzung für den übrigen Planungsraum. Außerdem beinhaltet der TPEE 2019 unbeplante Flächen, sogenannte Weißflächen. Diese unbeplanten Flächen sollen entsprechend dem schlüssigen Plankonzept des TPEE 2019 in dem 1. Änderungsverfahren zum TPEE 2019 als Vorranggebiete zur Nutzung der Windenergie festgelegt oder dem Ausschlussraum zugeordnet werden.

Die Regionalversammlung Südhessen und die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain haben am 18. September beziehungsweise am 16. September 2020 den Entwurf der 1. Änderung des TPEE 2019 gebilligt und die Einleitung der Offenlage beschlossen. Das Planänderungsverfahren betrifft ca. 0,8 % der Planungsregion Südhessen, die dem Regierungsbezirk Darmstadt entspricht.

Die Offenlage des Entwurfs der 1. Änderung des TPEE 2019 hat vom 13. Oktober 2020 bis 14. Dezember 2020 stattgefunden. Bis zum 31. Dezember 2020 konnten Stellungnahmen beim Regierungspräsidium Darmstadt oder Regionalverband FrankfurtRheinMain eingereicht werden.

Nach Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen haben das Regierungspräsidium und der Regionalverband die Abwägungsergebnisse der Regionalversammlung Südhessen und der Verbandskammer beim Regionalverband zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Die Regionalversammlung hat in ihrer Sitzung vom 2. Juli 2021 und die Verbandskammer in ihrer Sitzung vom 30. Juni 2021 den Entwurf der 1. Änderung des TPEE 2019 zur Vorlage zur Genehmigung durch die Hessische Landesregierung beschlossen. Den beschlossenen Entwurf finden Sie unten im Downloadbereich.

Das Regierungspräsidium und der Regionalverband werden nun die erforderlichen Unterlagen für die Vorlage zur Genehmigung zusammenstellen. Nach der Vorlage hat die Hessische Landesregierung dann sechs Monate Zeit über die Genehmigung zu entscheiden.

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