Darmstadt/Frankfurt. In Hessen gibt es seit dem Jahresanfang einen Onlinedienst für Genehmigungs- und Anzeigeverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Hier ansässige Unternehmen müssen dank der Elektronischen immissionsschutzrechtlichen Antragstellung (ELiA) seitdem keine Papierunterlagen mehr einreichen. Nun ist der landesweit erste diesbezügliche Antrag beim Regierungspräsidium (RP) Darmstadt auf diesem Wege eingegangen.
Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine Neugenehmigung. Über ELiA konnte der umfangreiche Antrag durch das Unternehmen elektronisch erstellt, verschlüsselt und authentifiziert versendet werden. ELiA ist ein formularbasierter Onlinedienst, mit dem die Genehmigung von Anlagen gemäß BImSchG sowie diesbezügliche Änderungen beantragt werden können – vergleichbar mit der elektronischen Steuererklärung über ELSTER.
ELiA-Online wurde vom Land Schleswig-Holstein gemeinsam mit fast allen anderen Bundesländern – darunter auch das Land Hessen – entwickelt. Damit wird das Onlinezugangsgesetz umgesetzt. Die Antragstellenden können den Service kostenfrei und technisch relativ einfach nutzen, wobei die Teilnahme freiwillig ist. Vor allem Betreiber, die das System bereits aus anderen Bundesländern kennen, sind sehr interessiert daran, dort künftige Anträge online zu erstellen und einzureichen. Die Anwendung bietet eine einfach strukturierte und übersichtliche Oberfläche und unterstützt die Handhabung durch Hilfen, Voreinstellungen, Schlüsseltabellen und Plausibilitätsprüfungen. Per Upload-Funktion können dem Antrag oder der Anzeige des Vorhabens auch weitere Unterlagen wie Gutachten und Zeichnungen beigefügt werden.
Hintergrund: Immissionsschutzrechtliche Genehmigungen
Wer hierzulande bestimmte Anlagen errichten und betreiben will, die Immissionen wie Luftverunreinigungen verursachen, braucht hierfür eine entsprechende Genehmigung. So sieht es das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) vor. Hierüber wacht im Regierungsbezirk Darmstadt das Regierungspräsidium Darmstadt mit seinen drei Umweltabteilungen an den Standorten Darmstadt, Frankfurt und Wiesbaden.
