Am Montag beginnt die Online-Konsultation zur Solvadis-Erweiterung in Gernsheim (Kreis Groß-Gerau). Das Regierungspräsidium Darmstadt hatte diese aus technisch-organisatorischen Gründen um einen Monat verschieben müssen. Bis zum 25. Juli können die Betroffenen nun ihre Einwände und die darauf von Solvadis gegebenen Erwiderungen dann noch einmal schriftlich kommentieren.
Ab dem 4. Juli sind alle bisherig abgegeben Beiträge zur geplanten Erweiterung der Industrie-Anlage über eine spezielle Website öffentlich zugänglich. Doch – wie bei einer Erörterung in Präsenz – können nur die Einwenderinnen und Einwender zu ihren Beiträgen und der jeweiligen Erwiderung von Solvadis als Antragstellerin nun noch einmal abschließend Stellung nehmen.
Diese Online-Konsultation ersetzt eine Erörterung in Präsenz. Aufgrund der anhaltenden pandemischen Lage ist dies vom Gesetzgeber weiterhin ausdrücklich vorgesehen. Zuvor konnten zu Jahresbeginn die Antragsunterlagen von Solvadis allgemein eingesehen werden und Stellungnahmen hierzu waren über mehrere Wochen möglich gewesen. Zuvor hatte es auch schon zwei Erörterungstermine in Präsenz gegeben.
Die in Frankfurt ansässige solvadis distribution GmbH möchte ihre Anlage zur Lagerung und zum Umschlag von festen und flüssigen brennbaren Stoffen in Gernsheim am Rhein erweitern. Das Regierungspräsidium Darmstadt als zuständige Behörde führt das hierfür vorgeschriebene immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren samt Anhörung und Beteiligung der Öffentlichkeit durch.