Regierungspräsidium Darmstadt

Damit Bauabfälle kein Problem werden: RP berät Kommunen

Vorausschauende Planung reduziert Belastungen und schafft Rechtssicherheit

Saubere Lösungen statt provisorischer Zwischenlager: Das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt setzt sich als obere Abfallbehörde dafür ein, Bauabfälle so zu lagern und zu entsorgen, dass Umwelt und Nachbarschaft möglichst wenig belastet werden. Städte und Gemeinden unterstützt die Landesbehörde gezielt dabei, geeignete und genehmigte Lagerflächen frühzeitig bereitzustellen.

Wer die Lagerung von Bauabfällen vorausschauend und rechtskonform organisiert, schützt Anwohnerinnen und Anwohner ebenso wie die Umwelt. Gerade bei Bauprojekten wie dem Glasfaserausbau entstehen derzeit vermehrt Zwischenlager auf ungeeigneten Flächen – mit spürbaren Folgen: Staub, Lärm und zusätzlicher Verkehr beeinträchtigen die Lebensqualität, während die unsachgemäße Lagerung gefährlicher Abfälle wie beispielsweise teerhaltigem Straßenaufbruch Risiken für Boden und Grundwasser mit sich bringt.

Das RP Darmstadt hat im vergangenen Jahr vermehrt festgestellt, dass für Baumaßnahmen – insbesondere im Zuge des bundesweiten Glasfaserausbaus – oftmals ungeeignete Flächen genutzt werden, die weder über die dafür notwendige Genehmigung verfügen noch für die Lagerung geeignet sind. Zahlreiche dieser illegalen Lagerstätten musste das RP stilllegen, die Räumung anordnen, Zwangsmaßnahmen verhängen und Straf- oder Ordnungswidrigkeitsverfahren einleiten. Dadurch wurden oft auch die eigentlichen Bauarbeiten verzögert.

Die Städte und Gemeinden sind in vielen Fällen Auftraggeber dieser Baustellen und deshalb für die Entstehung, die ordnungsgemäße Lagerung und die ordnungsgemäße Entsorgung der Abfälle verantwortlich. Das RP rät den Kommunen daher, ordnungsgemäße und genehmigte Lagerplätze vorzuhalten.

Der Schlüssel liegt in einer frühzeitigen Planung der Entsorgungswege. Die Kommunen können durch genehmigte Lagerflächen klare und verlässliche Strukturen schaffen – für Bauunternehmen ebenso wie für die Bevölkerung vor Ort. Gleichzeitig lassen sich rechtliche Risiken und Verzögerungen im Bauablauf vermeiden.

Das RP versteht sich dabei als Partner und Berater der Kommunen. Ziel ist es, praktikable Lösungen zu entwickeln, die den Anforderungen zum Schutz von Mensch und Umwelt vor schädlichen Umwelteinwirkungen entsprechen und zugleich eine reibungslose Umsetzung von Bauprojekten ermöglichen. Mit einer solchen Strategie leisten die Kommunen gemeinsam mit dem RP Darmstadt einen aktiven Beitrag zum Schutz von Umwelt und Lebensqualität – und sorgen dafür, dass notwendige Infrastrukturmaßnahmen verantwortungsvoll umgesetzt werden.

Hintergrund:

Bei Sanierungsarbeiten im Tief‑ und Straßenbau ist es aufgrund der örtlichen Gegebenheiten oftmals nicht möglich, die entstandenen Abfälle direkt vor Ort zu lagern und zeitnah abzufahren. Die beauftragten Baufirmen nutzen dann häufig eine zentral gelegene Fläche zur Lagerung von Abfällen und Baumaterialien. Aufgrund der anfallenden Mengen bedürfen diese Lagerflächen oft einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG).

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