Am Montagnachmittag, 13. Juni, fand beim Regierungspräsidium ein sogenanntes Scoping für den Umbau des örtlichen Müllheizkraftwerks statt. Die Behörde soll hierfür ein immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren durchführen. Bei dem Termin ging es vor allem um die Umweltauswirkungen des Vorhabens der Entega AG als Betreiberin.
Das Müllheizkraftwerk Darmstadt besteht heute aus drei Verbrennungslinien, mit einer genehmigten Kapazität von 238.280 Tonnen im Jahr. Der Zweckverband Abfallverwertung Südhessen (ZAS) will zunächst die Verbrennungslinie 2 zurückbauen und diese durch eine größere Verbrennungslinie 4 ersetzen. Anschließend soll die Verbrennungslinie 1 zurückgebaut werden, um dort eine mit der Verbrennungslinie 4 gekoppelte Klärschlamm-Monobehandlungsanlage (KSMB) aufstellen zu können. Hierbei soll die Behandlung von Klärschlamm aus der Region bei nachgeschalteter Granulierung und entsprechender Rückgewinnung des Rohstoffs Phosphor ermöglicht werden. Die vorhandene Verbrennungslinie 3 würde bestehen bleiben und künftig zusammen mit der neuen Verbrennungslinie 4 eine jährliche Kapazität von maximal 225.000 Tonnen aufweisen. Die KSMB würde über eine Kapazität von 55.000 Tonnen verfügen.
Die bei der Verbrennung mittels Turbine und Generator erzeugte elektrische Energie soll künftig auch zur Elektrolyse und somit zur Produktion von Wasserstoff eingesetzt werden. Die dabei entstehende Abwärme soll wiederum dem Fernwärme-Netz zugeführt werden. Zur Wasserstoff-Produktion und für die Errichtung der hierfür benötigten Infrastruktur einschließlich der Lagerung und Abfüllung von Wasserstoff soll noch ein eigenes Genehmigungsverfahren stattfinden.
Das Scoping fand als nicht öffentliche Veranstaltung gemäß Bundesimmissionsschutzrecht und Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung statt. Träger öffentlicher Belange wie die Stadt Darmstadt sowie Verbände wie der BUND waren jedoch eingeladen. Mittels Scopings werden bei komplexen Planungsprozessen Aufgaben- oder Untersuchungsumfänge festgelegt.
Hintergrund
Im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens prüfen die beteiligten Behörden die Unterlagen zunächst auf Vollständigkeit. Danach werden die Antragsunterlagen veröffentlicht und die die Öffentlichkeit kann sich zum geplanten Vorhaben äußern und Einwände geltend machen. Anschließend werden diese nach Erwiderung durch den Antragsteller noch öffentlich erörtert.