Thermische Anlagen

1 - Anlieferungs- / Annahmebereich

2 - Müllbunker

3 - Kran mit Krangreifer

4 - Aufgabeschacht

5 - Verbrennungsrost

6 - Dosierstößel

7 - Bunkerabsaugung (Nutzung als Verbrennungsluft)

8 - Dampfkessel

9 - Energienutzung (Strom, Wärme)

10 - Rauchgasreinigung

11 - Überwachung der Emissionen

Die Abbildung sowie eine textliche Erklärung für sehbehinderte Menschen sind zusätzlich als Download verfügbar.

Die Errichtung und der Betrieb von Verbrennungsanlagen sind nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigungsbedürftig. Zuständige Stellen sind die Fachdezernate für Abfallwirtschaft bei den Regierungspräsidien.

Die genaue Einstufung ist im Anhang 1 zur Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV) wie folgt festgelegt:

Nummer 8.1
Anlagen zur Beseitigung oder Verwertung fester, flüssiger oder in Behältern gefasster gasförmiger Abfälle, Deponiegas oder anderer gasförmiger Stoffe mit brennbaren Bestandteilen durch

Nummer 8.1.1
thermische Verfahren, insbesondere Entgasung, Plasmaverfahren, Pyrolyse, Vergasung, Verbrennung oder eine Kombination dieser Verfahren mit einer Durchsatzkapazität von

• Nummer 8.1.1.1
  10 Tonnen gefährlichen Abfällen oder mehr je Tag,
• Nummer 8.1.1.2
  weniger als 10 Tonnen gefährlichen Abfällen je Tag,
• Nummer 8.1.1.3
  3 Tonnen nicht gefährlichen Abfällen oder mehr je Stunde,
• Nummer 8.1.1.4
  weniger als 3 Tonnen nicht gefährlichen Abfällen je Stunde, ausgenommen die Verbrennung von Altholz der Altholzkategorie A I und A II nach der Altholzverordnung
• Nummer 8.1.1.5
  weniger als 3 Tonnen nicht gefährlichen Abfällen je Stunde, soweit ausschließlich Altholz der Altholzkategorie A I und A II nach der Altholzverordnung verbrannt wird und die Feuerungswärmeleistung 1 Megawatt oder mehr beträgt.

Genehmigungsverfahren für Anlagen nach den Nummern 8.1.1.1, 8.1.1.2 und 8.1.1.3 werden gemäß § 10 BImSchG und für Anlagen nach den Nummern 8.1.1.4 und 8.1.1.5 gemäß § 19 BImSchG durchgeführt.

Bei den Anlagen nach Nummer 8.1.1.1 und 8.1.1.3 handelt es sich um Anlagen gemäß Artikel 10 der Richtlinie RL 2010/75/EU.

Verbrennungsanlagen fallen nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) unter Nummer 8.1.1.1, 8.1.1.2 und 8.1.1.3 der Anlage 1 (Liste „UVP-pflichtige Vorhaben“).

Für Erstgenehmigungen von Anlagen nach Nummer 8.1.1.1 und 8.1.1.2 ist grundsätzlich eine Umweltverträglichkeitsuntersuchung durchzuführen, bei Anlagen nach Nummer 8.1.1.3 erfolgt eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls (siehe § 3c Satz 1 UVPG).

An Verbrennungsanlagen werden in Abhängigkeit von den zu verbrennenden Abfällen im Einzelfall Anforderungen gestellt, die sich aus Rechtsvorschriften oder technischen Regelwerken ergeben. Hierzu zählen vor allem die Vorschriften zur Einhaltung von Emissionswerten (Technische Anleitung Luft und 17. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (17. BImSchV)).

Die Annahme von Abfällen und der Input in die Verbrennungsanlage werden kontrolliert. Der Output aus der Anlage wird - wenn möglich - verwertet.

Zur Dokumentation sind konkrete Regelungen, im Speziellen zum Führen von so genannten Registern, in der Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen (NachwV) vorgegeben. Zusätzlich sind Betriebstagebücher anzulegen und Jahresübersichten zu erstellen, um Sachverhalte im tatsächlichen Betriebsablauf schriftlich festzuhalten (zum Beispiel analytische Untersuchungen zum Schadstoffgehalt von Abfällen, Zurückweisungen von nicht zugelassenen Abfällen, Wartungsarbeiten, Kontroll- und Prüfungstermine, Betriebsstörungen, Schulungen des Personals).

Im Weiteren sind im Wesentlichen

• umweltrelevante Belange (zum Beispiel Schutz vor Lärm und Geruch, Luftreinhaltung, Natur- und Landschaftsschutz, Grundwasserschutz, Wasserversorgung, Abwasserableitung, Brandschutz) als auch
• arbeitsplatzbezogene Aspekte (zum Beispiel Arbeitsschutz, Sicherheitstechnik) sowie
• planungsrechtliche Grundlagen (zum Beispiel kommunale Planungshoheit, Gebietsausweisungen in Flächennutzungs- oder Bebauungsplänen, Bauvorschriften, Anlagen und Leitungen von Versorgungsunternehmen, Verkehrsanbindungen) zu berücksichtigen.

Die maßgebenden Anforderungen fließen bei Durchführung des Rechtsverfahrens in die zu erteilende Genehmigung ein und werden von den jeweils zuständigen Fachbehörden sowohl bei der Errichtung der Anlage als auch während des laufenden Betriebes überwacht.